Völklinger SPD sagt Ja und Aber zur Videoüberwachung

Völklinger SPD sagt Ja und Aber zur Videoüberwachung

(red) Die Führungsspitze der SPD in Völklingen steht einer Videoüberwachung differenziert gegenüber. In einer aktuellen SPD-Pressemitteilung wird die Parteivorsitzende Christiane Blatt mit den Worten zitiert: "Videoüberwachung im öffentlichen Raum und im Umfeld öffentlicher Gebäude ist kein Allheilmittel und keine Wunderwaffe im Kampf gegen Kriminalität. Sie sollte nicht inflationär gefordert werden."

"Jedoch kann Videoüberwachung bei der Aufklärung von Straftaten helfen und dadurch zur Verbesserung der Sicherheit beitragen", lässt dann Erik Kuhn, Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Völklingen, folgen.

Werner Michaltzik, Sprecher der SPD-Arbeitsgruppe "Sicherheit und Sauberkeit", wird folgendermaßen zitiert: "Bei vielen Bürgern steigt das subjektive Sicherheitsgefühl, wenn an brisanten Örtlichkeiten Videoüberwachung installiert und per Beschilderung angekündigt ist." Straftaten könne aber eine Videoüberwachung nur verhindern, wenn gewährleistet sei, dass die ständige Überwachung sichergestellt sei und ausreichend Personal für sofortiges Eingreifen bereit stehe. Dies könne nur mit einer Verbesserung der Personalsituation der Polizei einhergehen. Dies gelte insbesondere auch für Völklingen.

Die derzeitigen rechtlichen Voraussetzungen für die Videoüberwachung im Saarland halte die SPD für ausreichend. Für gut begründete Änderungen sei sie aber offen. Für Behörden sei es heute schon möglich, ihre Liegenschaften Videoüberwachung zu sichern ("Rathaus, Amtsgericht, Hallenbad, Freibad, Jugendzentrum, Schulen und Schulhöfe").

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