Interkommunale Zusammenarbeit Völklinger Hipos sollen in Großrosseln auf die Piste
Großrosseln/Völklingen · Großrosseln war bisher eine Hipo-freie Zone. Nun sollen die Völklinger einspringen und als Lohn das Geld aus den Knöllchen kassieren.
Bisher hatten Raser und Parksünder in Großrosseln weitgehend freie Fahrt. Für eine Überwachung fehlten der Gemeinde Personal und das nötige Gerät. Nun sollen Sünder im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit ausgebremst werden. Dies beschlossen der Großrosselner Gemeinderat und der Völklinger Stadtrat nahezu zeitgleich in Sitzungen am Donnerstagabend. Ab dem 1. Januar 2018 soll die Stadt Völklingen den ruhenden und den fließenden Verkehr in Großrosseln überwachen – mindestens vier Stunden in der Woche.
Großrosseln zahlt für die Dienstleistung der Völklinger Hipos nichts. Die Überwachungskräfte sollen sich sozusagen durch ihre eigene Arbeit finanzieren. Die fälligen Verwarnungsgelder werden vom Völklinger Rathaus aus eingezogen, und das Geld bleibt auch in der Hüttenstadt. Schwerere Fälle (über 35 Euro) werden an die Zentrale Bußgeldbehörde in St. Ingbert weitergeleitet, die dann der Stadt Völklingen eine Fallkostenpauschale zukommen lässt.
Der Völklinger Stadtrat stimmte dieser Vereinbarung nur unter Vorbehalt zu. CDU-Fraktionschef Stefan Rabel gab zu bedenken, dass die in Großrosseln eingesetzten Ordnungskräfte dann zur Kontrolle der ohnehin kritischen Lage in Völklingen fehlten. Rabel: „Wir sollten nach einem halben Jahr feststellen, ob es funktioniert, und dann über eine Verlängerung oder Einstellung von zusätzlichem Personal befinden.“ Ähnlich äußerte sich Rolf Deubel (SPD).
Denise Baldauf (FDP) unterstrich: „Wenn wir zusätzliches Personal einstellen, müssen die Kosten auch durch die Protokolle gedeckt sein.“ Sie fragte Oberbürgermeister Klaus Lorig (CDU) nach einer Wirtschaftlichkeitsberechnung. Der Oberbürgermeister konnte diese nicht liefern. Lorig: „Im Vorfeld geht das gar nicht. Wir haben keine Zahlen aus Großrosseln. Die wollen uns, weil sie keine eigenen Leute haben.“
Auch in Völklingen unstreitig ist die ebenfalls vorgesehene Zusammenarbeit bei der Feuerwehr. Die hauptamtlichen Kräfte in der Feuerwache in der Völklinger Innenstadt sollen die technischen Geräte ihrer (ehrenamtlichen) Großrosseler Kameradinnen und Kameraden regelmäßig prüfen und warten, die Schläuche waschen und trocknen und auch die Einsatzkleidung reinigen. Hier gilt – ganz anders als beim Hipo-Einsatz – für jede Einzelleistung ein fester Tarif.
Beide Vereinbarungen können allerdings erst in Kraft treten, wenn ihnen die Kommunalaufsicht beim Innenministerium zugestimmt hat.
