Völklinger CDU-Fraktion bekennt sich zum Dialog

Völklingen. Die Zeit der absoluten CDU-Mehrheit im Völklinger Stadtrat ist vorbei. Bis zu sieben Fraktionen sind (möglichst) unter einen Hut zu bringen. Stefan Rabel, neuer Fraktionschef, steht damit vor einer weit schwierigeren Situation als seinerzeit Vorgänger Gerhard Scherschel

Völklingen. Die Zeit der absoluten CDU-Mehrheit im Völklinger Stadtrat ist vorbei. Bis zu sieben Fraktionen sind (möglichst) unter einen Hut zu bringen. Stefan Rabel, neuer Fraktionschef, steht damit vor einer weit schwierigeren Situation als seinerzeit Vorgänger Gerhard Scherschel. "Man muss im Stadtrat Wege finden, konstruktiv und pragmatisch zusammenzuarbeiten", kennzeichnet Rabel die im Moment anstehende Hauptaufgabe. Und erläutert in einem SZ-Redaktionsgespräch gemeinsam mit seiner Stellvertreterin Gisela Rink und Fraktionsgeschäftsführerin Birgit Becker (siehe "Zur Person"), wohin der Weg führen könnte.Die von Oberbürgermeister Klaus Lorig (CDU) direkt nach der Wahl angemahnte Große Koalition ist derzeit nicht in Sicht, obwohl sich Rabel mit seinem SPD-Amtskollegen Erik Kuhn nach eigenen Angaben "bisher gut versteht". Und aus grundsätzlichen Erwägungen will Rabel nach wie vor mit den Linken und der NPD nicht reden. Doch zur Zeit wird - offenbar mit guten Erfolgsaussichten - über ein Modell verhandelt, das auch den kleineren Fraktionen den Weg in die Stadtratsausschüsse (mit beratender Stimme) und vielleicht sogar in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Holding ebnet. An diesem Montag sollen die letzten Absprachen erfolgen, die den Weg zu einem Einvernehmen öffnen. Schon einen Tag darauf soll dann der Stadtrat die neue Geschäftsordnung beschließen und auch die Ausschüsse und Aufsichtsräte besetzen. Die Beratung über einen Verhaltenskodex bei den Stadtwerken ("Transparenz ist für deren Arbeit nur zum Vorteil") wäre aus Sicht Rabels ein weiterer Schritt. Die CDU-Fraktion hat den Finanzdezernenten der Landeshauptstadt, Frank Oran, eingeladen, um das Saarbrücker Vorbild genauer kennen zu lernen.Grundsatz für die Ratsarbeit ist aus Sicht der CDU-Fraktionsspitze, "wo immer möglich, öffentlich zu tagen". Man werde keinesfalls die Argumente der kleinen Fraktionen vom Tisch wischen, sie nicht "niederbügeln". Andererseits komme auch immer wieder ein Zeitpunkt, an dem entschieden werden müsse. Und, so Rabel: "Wenn alles gesagt ist, aber noch nicht von jedem, halte ich das nicht unbedingt für zielführend."

Zur PersonStefan Rabel (45), CDU- Fraktionschef, arbeitet als Leiter der Europaabteilung in der Staatskanzlei des Saarlandes. Rabel lernte Industriekaufmann, studierte dann Politik, Germanistik und Geschichte und hatte als Stipendiat der Konrad-Adenauer-Stiftung eine journalistische Laufbahn vor Augen.Gisela Rink (57), stellvertretende Fraktionschefin, sitzt seit 1994 im Saar-Landtag und ist dessen Vizepräsidentin. Schwerpunkt der gelernten Erzieherin ist dort die Bildungspolitik.Birgit Becker (55) ist gelernte Groß- und Außenhandelskauffrau und alte und neue Geschäftsführerin der CDU-Stadtratsfraktion. er

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