1. Saarland
  2. Saarbrücken
  3. Völklingen

Völklingens Oberbürgermeisterin befürchtet wegen Corona großes Haushaltsdefizit

Interview mit Völklinger Oberbürgermeisterin : Blatt fordert finanzielle Hilfe für Kommunen vom Bund

Neben erheblichen Steuereinbußen rechnet die Oberbürgermeisterin wegen der Corona-Krise auch mit einem großen Haushaltsdefizit.

Ausbleibende Kundschaft, wegbrechende Umsätze, geschlossene Läden – die Corona-Krise trifft die ohnehin schon angeschlagene Völklinger Wirtschaft hart. Im SZ-Interview prognostiziert die Oberbürgermeisterin Christiane Blatt einen negativen Haushalt und spricht sich für eine zeitnahe Öffnung der Grenze in Lauterbach aus.

Frau Blatt, das Coronavirus hat das öffentliche Leben nahezu lahmgelegt. Wie ist die Situation in Völklingen?

Blatt: In Völklingen haben sich die Verhältnisse in einer Weise geändert, die ich vor einem Monat nie für möglich gehalten habe. Ich kann aber feststellen, dass wir die Herausforderungen, die uns die einschlägigen Rechtsvorschriften aufgegeben haben, bisher in großer Einigkeit umsetzen konnten. In Schulen und Kindertageseinrichtungen ist nach einheitlichen Vorgaben eine Notbetreuung gewährleistet. Die Dienstleistungen des Rathauses sind zwar eingeschränkt, wer jedoch ein glaubhaftes unaufschiebbares Anliegen hat, kann natürlich auf Anfrage einen persönlichen Termin im Rathaus bekommen. Vieles lässt sich aber telefonisch oder per E-Mail erledigen.

Schulen, Restaurants und zahlreiche öffentliche Einrichtungen sind wegen des Coronavirus geschlossen. Vielen Händlern bricht der Umsatz weg. Wie kann die Stadt Völklingen da helfen?

Blatt: Als Kommune bieten wir Firmen in Liquiditätsnot an, die Gewerbesteuern zu stunden. Vermieter habe ich aufgerufen, über eine Stundung von Mietforderungen nachzudenken. Die Stadtwerke können die Abschlagszahlungen für die Energiekosten anpassen. Händler und Gastronomen können über ein zur Verfügung gestelltes Online-Tool ihre Lieferangebote präsentieren. Alles Maßnahmen, die helfen, den Firmen zusätzlich Luft zu verschaffen.

Durch das Coronavirus beginnt die Wirtschaft zu stagnieren. Was bedeutet das für Völklingen?

Blatt: Die Liquiditätslage der Stadt ist bekanntlich seit Jahren angespannt und wird sich durch die Krise noch verschärfen. Wir rechnen sowohl bei der Gewerbesteuer als auch bei den Gemeindeanteilen an der Einkommens- und Umsatzsteuer mit erheblichen Einbußen. Einen deutlichen Dämpfer erwarten wir auch bei der Vergnügungssteuer. Uns entstehen Lohnkosten für Personal, das aufgrund der Rechtsverordnung nicht einsetzbar ist. All das führt dazu, dass sich unser gesamter Haushalt negativ entwickelt, sodass sich die Frage nach der Notwendigkeit eines Nachtragshaushaltes stellen wird. Daher ist mein Appell an den Bund, nicht nur den Unternehmen sondern auch den Kommunen finanzielle Hilfe anzubieten.

Nach der Grenzöffnung in Großrosseln gibt es nun auch im Völklinger Stadtteil Lauterbach verstärkt die Forderung, den dortigen Grenzübergang nach Frankreich wieder zu öffnen. Sind Ihrer Meinung nach in der heutigen Zeit geschlossene Grenzen auf längere Sicht politisch überhaupt haltbar?

Blatt: Ich kann die Forderung aus Lauterbach nachvollziehen. Auch die Entscheidungsträger sind über dieses Anliegen natürlich bereits informiert. Momentan bleibt ihnen nur die Möglichkeit, die Grenzübergänge in Überherrn und Großrosseln zu nutzen. Aber sobald die Corona-Regeln im Saarland gelockert werden können, hoffe ich, dass die Öffnung der Grenze in Lauterbach eine der ersten Maßnahmen sein wird.

In einer Videobotschaft wenden Sie sich neben mehreren Amtskollegen an die französischen Partnergemeinden. Wie wurde Ihre Botschaft an die Forbacher und Forbacherinnen aufgenommen?

Blatt: Ich hatte die Gelegenheit, mich seitdem mit dem Forbacher Bürgermeister, Laurent Kalinowski, auszutauschen. Er hat sich für die Solidaritätsbekundung bedankt und möchte das Video auch den Bürgerinnen und Bürgern von Forbach zur Verfügung stellen.