Park-Chaos SPD im Völklinger Stadtrat will Plan gegen Falschparken
Völklingen · Die SPD-Fraktion im Völklinger Stadtrat hat die tägliche Falschparkerei vor allem in der Innenstadt satt. Fraktionschef Erik Kuhn möchte erreichen, dass der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) das Parken strenger überwacht und Verstöße konsequent ahndet.
Deshalb hat er beantragt, dass der Hauptausschuss des Stadtrats sich in seiner Sitzung am Dienstag, 9. April, mit dem Thema befasst. Ein Konzept gegen falsches Parken müsse her. Insbesondere Gehwege und Bushaltestellen – Kuhn nennt Beispiele – würden häufig zugeparkt. Dabei sei zu beobachten, „dass täglich dieselben Autos“ dort verkehrsbehindernd stünden. Das sei „nicht länger hinzunehmen“.
Mit strengerer Verkehrsüberwachung hat die seit Juni 2018 amtierende Rathausspitze mit Oberbürgermeisterin Christiane Blatt (SPD) und Bürgermeister Christof Sellen (CDU) bereits begonnen. Im SZ-Gespräch berichtete Sellen, dass Autofahrer, die wiederholt falsch parkten, mittlerweile auch schon Bekanntschaft gemacht hätten mit der kommunalen Parkkralle – mit der Folge, dass zuvor unbezahlt gebliebene Strafzettel-Schulden prompt beglichen wurden. Und Autofahrer, die dort, wo Schrittgeschwindigkeit vorgeschrieben ist, mit Tempo 30 unterwegs waren, bekamen entsprechende „Knöllchen“. Auch die Einsatzzeiten des KOD wurden verändert. Die SPD-Stadtratsfraktion möchte nun aber offenbar noch mehr.