Keine NPD-Liste bei Kommunalwahl Neuer Völklinger Rat ohne NPD

Völklingen · Rechtsradikale Partei tritt bei der Kommunalwahl am 26. Mai nicht an.

Für die Wahl zum Völklinger Stadtrat am 26. Mai steht ein Ergebnis jetzt schon fest: Die NPD wird ihm nicht angehören, ebensowenig dem Völklinger Ortsrat. Denn hier wie dort steht die rechtsradikale Partei nicht zur Wahl. Das liegt nicht daran, wie man fälschlich im Internet lesen konnte, dass sie die nötigen Unterstützer-Unterschriften nicht erhalten hätte. Nein, die NPD tritt einfach gar nicht an: Nach Auskunft aus dem Wahlbüro im Völklinger Rathaus hat sie keine Wahlvorschläge eingereicht.

Unterstützer-Unterschriften hätte sie für eine Kandidatur nicht gebraucht. Die müssen nur Kandidaten und Gruppierungen sammeln, die bisher nicht im Rat vertreten sind – und die NPD konnte seit 15 Jahren nach jeder Kommunalwahl Mandate in den Völklinger Gremien besetzen. 2004 errang sie bei der Stadtratswahl 9,6 Prozent der Stimmen; das brachte ihr fünf Sitze ein und der Stadt den Verdacht, ein Hotspot rechtsradikaler Umtriebe zu sein. Doch 2009 wandten sich Völklinger Protestwähler, die SPD und CDU, die beiden „Großen“, satt hatten, anderen – vor allem linken – Gruppierungen zu; die NPD kam nur noch auf 4,6 Prozent. Da zwischenzeitlich aber die Fünf-Prozent-Hürde gefallen war, erhielt sie  dennoch zwei Sitze im Stadtrat.

2014 brachte die NPD nur noch einen Stadtrats-Kandidaten durch. Der Mandatsinhaber zog weg, sein Nachfolger trat aus der NPD aus. Hätte er dabei seinen Ratssitz aufgegeben, wäre dieser zurückgefallen an die Partei, sie hätte das Mandat neu besetzen können. Der Mann blieb aber parteilos im Rat. So ist die NPD dort aktuell nicht vertreten. Doch weil 2014 gewählt, hätte sie nun ohne Unterstützer-Unterschriften  antreten können.