Völklingen hat ein Millionen-Defizit

Kommunaler Haushalt : Völklingen hat ein Millionen-Defizit

Der Doppelhaushalt ist genehmigt. Doch das Loch in der Kasse ist groß und wächst. Stadt setzt aber Sanierungsarbeiten fort.

Die Kommunalaufsichtsbehörde hat den Haushalt der Stadt Völklingen für die Jahre 2019 und 2020 genehmigt, teilte Oberbürgermeisterin Christiane Blatt in einer Presseerklärung mit. Der im April vom Völklinger Stadtrat beschlossene Doppelhaushalt weist für das Jahr 2019 ein Defizit von 8,7 Millionen aus, für 2020 ein Jahresdefizit von 10,9 Millionen Euro. Gegenüber den Haushalten der beiden Vorjahre, die sich im Vollzug sehr positiv entwickelt hätten, habe sich die Finanzlage der Stadt Völklingen verschlechtert, heißt es in der Mitteilung weiter.

Zudem rechnet die Stadt Völklingen mittelfristig mit weiter steigenden Defiziten. Sie konnte aber nachweisen, dass sie mit der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes die Defizitobergrenzen in den Jahren 2019 bis 2022 einhalten wird. „Da die Einhaltung der Defizitgrenzen jährlich neu berechnet werden muss, wird für das Jahr 2020 noch ein Nachtragshaushalt erforderlich werden“, erklärte Christiane Blatt.

Wie die Oberbürgermeisterin weiter mitteilte, hat die Stadt Völklingen intensive Gespräche mit dem Landesverwaltungsamt und dem Innenministerium geführt. Christiane Blatt: „Bei diesen Gesprächen ging es mir vor allem um die Ausdehnung der Investitionsmöglichkeiten trotz der prekären Haushaltssituation. Hier konnte ein durchweg positives Ergebnis für die Stadt Völklingen erzielt werden, da nun für das Jahr 2019 ein Kreditvolumen von 10,4 Millionen Euro und für das Jahr 2020 ein Kreditvolumen von über sechs Millionen Euro eingeräumt wurde.“

Damit könne die Stadt Völklingen für das laufende Jahr 2019 Investitionen in einer Größenordnung von rund 15 Millionen Euro und für das kommende Jahr Investitionen in einer Größenordnung von rund elf Millionen Euro in Angriff nehmen – bei Einrechnung der Eigenmittel.

Beispielhaft nannte Christiane Blatt die Fortsetzung der Sanierung des Neuen Rathauses, verschiedene Baumaßnahmen an den Grundschulen und Sporthallen, die Fertigstellung der Kita Rheinstraße, die Fortsetzung der Sanierung im Stadtzentrum, in der nördlichen Innenstadt und in Fürstenhausen sowie die Erschließung eines weiteren Bauabschnitts im Bereich des ehemaligen Raffineriegeländes.

Die Völklinger Rathauschefin machte aber gleichzeitig klar: „Als Gegenleistung für das Entgegenkommen bei der Kreditgenehmigung erwartet das Innenministerium allerdings, dass die Stadt Völklingen zusätzliche Anstrengungen unternimmt, um das Defizit in den kommenden Jahren deutlich zu verringern.“

Blatt würdigte auch, dass es mit der Genehmigungsbehörde eine „konstruktive Zusammenarbeit“ gegeben habe, „die es nun der Stadt Völklingen ermögliche, weiterhin mit beträchtlichen Mitteln in die Zukunft der Stadt zu investieren“.