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Völklingen bereitet Video- und Notausschuss-Sitzungen vor

Damit in der Pandemie die Demokratie nicht auf der Strecke bleibt : Völklingen bereitet Video- und Notausschuss-Sitzungen vor

Der Grundtenor war in der Völklinger Stadtratssitzung über die Parteigrenzen hinweg einheitlich: Echte Treffen des Stadtrates sind allemal besser und demokratischer als Videokonferenzen und Entscheidungen per Notausschuss, der dann – mit weniger Mitgliedern – den Stadtrat vorübergehend ersetzt.

Dennoch stimmten – mit Ausnahme einer Gegenstimme der Grünen sowie einer Enthaltung – alle Ratsmitglieder dafür, dass die Stadtverwaltung vorsorglich die technischen Rahmenbedingungen schaffen soll, um in Pandemie-Zeiten Sitzungen auch online abhalten zu können. Ebenso soll es ermöglicht werden, dass der Hauptausschuss des Rates – dann als Notausschuss – im Fall der Fälle den Stadtrat vertreten kann. Grüne und „Wir Bürger Völklingen“ wiesen im Vorfeld der Abstimmung darauf hin, dass es in ihren Fraktionen keinen Fraktionszwang gebe. Dr. Gerold Fischer von den Grünen begründete sein „Nein“ damit, dass er Videokonferenzen nicht „für ein geeignetes Mittel demokratischer Willensbildung“ halte und zudem technische Probleme zu erwarten seien.

Paul Ganster (Die Linke) mahnte an, ein Videokenferenz-System zu verwenden, das auch in Bezug auf den Datenschutz zulässig ist, denn das würde nicht überall geschehen, wo schon derartige Videokonferenzen genutzt werden.

Die Völklinger Stadtratssitzungen werden derzeit immer in der Hermann-Neuberger-Halle abgehalten, die einen großen Abstand zwischen den Ratsmitgliedern ermöglicht. Ein grundsätzliches Problem bei Video-Stadtratssitzungen besteht darin, dass einerseits die Öffentlichkeit bei den meisten Themen Zugang haben muss, es andererseits aber rechtlich problematisch ist, Ratssitzungen einfach live auf Internetplattformen zu übertragen. Ein Lösungsansatz besteht darin, eine Video-Sitzung dann nur in einen für Zuschauer geöffneten Saal zu übertragen. Grundsätzlich will man in Völklingen aber so lange wie möglich bei den normalen Präsenzsitzungen bleiben.