Stadt Völklingen fordert deutliche Entlastung von Schulden

Oberbürgermeisterin Blatt kritisiert Bundesregierung : Stadt Völklingen fordert Entlastung bei Schulden

„Schwimmbäder dürfen in Zukunft gerade in Kommunen wie Völklingen nicht zum Luxusgut werden. Denn sie erfüllen auch eine soziale Funktion nicht nur in der Stadt, sondern in der gesamten Region.“ Doch gerade diese notwendigen Einrichtungen, dazu zählen auch Schulen und Kitas, verursachen hohe Kosten.

Das erklärte Völklingens Oberbürgermeisterin Christiane Blatt (SPD) am Donnerstag und reagiert damit auf die am Mittwoch vorgestellten Ergebnbisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ der Bundesregierung. Zwar sei neben Investitionsfragen und einem föderalen Förderprogamm auch die Altschuldenfrage aufgegriffen worden. Doch gerade Letzteres sei in keiner Weise geklärt, obwohl die Altschulden „ein Schlüsselproblem unserer Stadt wie vieler anderer Kommunen“ ist.  Für Blatt führt kein Weg daran vorbei, dass der Bund die Hälfte der Altschulden der Kommunen übernehmen müsse. Nur so sei auf Dauer eine Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in der Bundesrepublik zu gewährleisten. „Ohne einen neuen Umgang in der Altschuldenfrage wird es nicht möglich sein, unsere Städte und Kommunen überall lebenswert zu erhalten. Gleichzeitig müssen den Kommunen neue, flexible Möglichkeiten der Tilgung zugestanden werden.“ Die Stadt Völklingen hatte Ende 2018 rund 243 Millionen Euro Schulden. Den im Frühjahr verabschiedeten Doppelhaushalt für 2019 und 2020 hat das Land noch nicht genehmigt.

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