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Sitzung über Fischzucht-Verkauf wurde nach heftigem Streit abgebrochen

Völklingen. Was wird aus der Meeresfischzucht? Schnelle Entscheidungen müssen her. Denn die Notkredite, die Stadtwerke und Fischzucht erhalten haben, reichen nicht mehr lange. Doch im Moment sieht es schlecht aus für Rats-Beschlüsse – und am Dienstag wurde eine Aufsichtsratssitzung abgebrochen. Doris Döpke

Heute Abend tagt der Völklinger Stadtrat. Und wenn sich die Türen schließen zum nichtöffentlichen Sitzungsteil, stehen, wie bereits berichtet, die Stadtwerke auf der Tagesordnung, speziell die Meeresfischzucht.

Das war am Dienstag auch Thema für die Aufsichtsräte der Stadtwerke-Holding, der Gewerbeansiedlungsgesellschaft Völklingen (GAV) und der Meeresfischzucht Völklingen (MFV). Die Sitzung wurde nach heftigem Streit abgebrochen, bevor die lange Tagesordnung abgearbeitet war. Sitzungsteilnehmer aus verschiedenen Ratsfraktionen schildern die Ereignisse übereinstimmend als "chaotisch", als "Tohuwabohu", als "Tumult".

Es begann damit, berichtet SPD-Fraktionschef Erik Kuhn, dass die Aufsichtsratsmitglieder keinerlei Unterlagen in die Hand bekommen hätten. Informationen zu komplizierten Themen nur mündlich und per Projektionsleinwand? Unmöglich, sagt Kuhn, er habe sie schwarz auf weiß eingefordert, man müsse die Dinge nachvollziehen können. So sei erstmal kopiert worden. Zwei Stunden lang habe man dann "wahllos und sinnlos durcheinander diskutiert". Danach habe er um eine Sitzungsunterbrechung von einer guten halben Stunde gebeten, damit die Mitglieder des Ratsausschusses für Wirtschaft, Sport und Kultur dessen Sitzung wahrnehmen könnten (siehe Bericht unten auf dieser Seite). Dies habe die CDU aber abgelehnt. Und da Klaus Lorig (CDU ), Aufsichtsratsvorsitzender und Oberbürgermeister, Ausschuss-Pflichten hatte - er kann sich derzeit ja nicht vertreten lassen, Bürgermeister Wolfgang Bintz (CDU ) führt die Stadtwerke-Geschäfte -, sei die Sitzung eben abgebrochen worden. Er verstehe nicht, sagt Kuhn, wieso die CDU den Abbruch einer Unterbrechung vorgezogen habe.

Sein CDU-Kollege Stefan Rabel sieht das anders. "Wir sind in der Aufsichtsratssitzung!", sagt er, das sei wichtiger als eine Ausschusssitzung mit dem Weltkulturerbe-Chef als Gast. Den SPD-Wunsch hätte man zudem vorher absprechen können, doch das sei nicht geschehen. Und "nach dem Basta-Prinzip" anderen "was vor die Füße knallen", das mache die CDU nicht mit. "Surreal" nennt er die Sitzungs-Szenen.

Und das Wichtigste: Was wurde zur Sache besprochen, worüber wird der Stadtrat heute diskutieren? Konkrete Kaufangebote der erhofften millionenschweren Art gebe es nicht, ist aus Aufsichtsratskreisen zu hören. Nur eine Ein-Euro-Offerte, bei der unklar geblieben sei, ob der Interessent auch Teil-Schulden übernehmen wolle. Auch der für die Stadtwerke-Rettung unerlässliche Kreditrahmen sei noch nicht gesichert. "Ja", bestätigt Rabel auf Nachfrage, "die Gespräche mit der Saar-LB laufen wohl sehr, sehr schwierig." Zum Verkaufs-Thema sagt er lakonisch: "In der Aufsichtsratssitzung gab es nichts Beschlussreifes." Als Grundlage für einen Stadtratsbeschluss erwarte er eine Gegenüberstellung "der in Frage kommenden ernsthaften Käufer", einschließlich Folgekosten-Kalkulation und Position der Kommunalaufsicht wie auch der Saar-LB.

Erik Kuhn sieht keine Chance, dass der Rat - wie eigentlich geplant - heute zu Entscheidungen kommt: "Der Rat hat null Information", schon deshalb könne es keine Beschlüsse geben; Tischvorlagen seien inakzeptabel. "Wir sind genauso weit wie im November", sagt Kuhn mit einem Seufzer. "Außer dass wir jetzt Gutachten haben, mit denen wir nichts anfangen können."



Meinung:Zurück zur Sache, bitte!

Von SZ-Redakteurin Doris Döpke

Die Hütte brennt - und statt der Feuerwehr alle Wege freizuräumen, dreht man ihr den Wasserhahn zu. Anders lässt sich kaum beschreiben, was am Dienstag im Völklinger Rathaus passiert ist. Wie kann man die Stadtwerke-Aufsichtsratssitzung abbrechen, die die fällige Rats-Entscheidung über Fischzucht-Zukunft und Liquiditäts-Kredite vorbereiten sollte? Haben die Akteure den Ernst der Lage nicht kapiert?

Nichts kapiert haben anscheinend Aufsichtsratsvorsitzender und Geschäftsführung. Kommunale Aufsichtsräte bestehen aus Wirtschafts-Laien. Sie brauchen, um verantwortlich entscheiden zu können, klare, verständliche Informationen, schriftlich, zum Nachlesen und Nachdenken. Fehlen solche Daten, ist das unnötige Zumutung. Das Sitzungs-Theater, ebenso unnötig, zeigt: Die Nerven liegen blank. Die Hütte brennt - das ist für den Rat Zumutung genug.