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Scherschel: So packen wir die Krise an

Scherschel: So packen wir die Krise an

Als wie schwerwiegend schätzen Sie die gegenwärtige Haushaltskrise ein?Gerhard Scherschel: Die weltweite Krise wird uns nach Meinung von Experten zumindest bis Ende 2009, wenn nicht bis Anfang 2010, sehr zu schaffen machen. Trotz allem sehe ich auch Chancen. Wenn wir die Dinge richtig anpacken, können wir als Stadt gestärkt daraus hervorgehen

Als wie schwerwiegend schätzen Sie die gegenwärtige Haushaltskrise ein?Gerhard Scherschel: Die weltweite Krise wird uns nach Meinung von Experten zumindest bis Ende 2009, wenn nicht bis Anfang 2010, sehr zu schaffen machen. Trotz allem sehe ich auch Chancen. Wenn wir die Dinge richtig anpacken, können wir als Stadt gestärkt daraus hervorgehen. Ich wehre mich dagegen, Untergangsstimmung zu verbreiten. Ich habe in meinen 35 Jahren im Stadtrat weitaus drastischere Krisen und einen mehrfach höheren Schuldenstand erlebt. Entscheidet nun der Innenminister, was die Völklinger tun dürfen?Scherschel: In keinem Fall, dazu wird es nicht kommen. Nach wie vor wird der Stadtrat zu entscheiden haben, wie er seine Haushalte gestaltet, allerdings mit der eventuellen Einschränkung durch Auflagen.Wo werden Sie als erstes ansetzen, wenn Ausgaben gekürzt werden müssen?Scherschel: Das Streichen von Projekten, Zuschüssen und sonstigen Ausgaben kommt für uns, wenn überhaupt, nur als Letztes in Frage. Zuvor gibt es andere Möglichkeiten wie das Zurückstellen von Ausgaben auf 2010 beziehungsweise 2011, das Strecken von Projekten in einzelne Bauabschnitte und höhere Eigenbeiträge der Nutzer für städtische Anlagen.Wo setzen Sie an? Wie geht es zum Beispiel weiter mit dem Stadtumbau in Völklingen?Scherschel: Forbacher Passage, Jugendstilhäuser und Ex-Kaufhof haben für mich absoluten Vorrang. Wir müssen unsere City in den nächsten zwei, drei Jahren aufpolieren. Aber auch am Aufbauprogramm für Fürstenhausen kommen wir nicht vorbei.Brauchen Fürstenhausen und Fenne noch jeweils einen eigenen neuen Sportplatz?Scherschel: Ich bin massiv für einen gemeinsamen Kunstrasenplatz. Die Vereine sollten sich verständigen.Müssen die Leichtathleten weiter auf ihre Tartanbahn im Warndtstadion warten?Scherschel: Für ein Jahr lang könnte das durchaus der Fall sein, obwohl das ein sehr rühriger Verein ist. Wir haben auch noch keine verbindlichen Zuschuss-Zusagen.Wird die halbe Million zur Anfinanzierung der Umgestaltung des Marktplatzes in Ludweiler im Haushalt stehen bleiben?Scherschel: Wenn wir es können, lassen wir sie drin. Wir können allerdings ohnehin erst im Jahr 2010 bauen.Sind Sie mit dem vom Oberbürgermeister erarbeiteten Konjunktur-Paket zufrieden?Scherschel: Meine klare Antwort lautet Ja. Die Vorhaben leisten mit insgesamt vier Millionen Euro einen deutlichen Beitrag zur weiteren Behebung des Investitionsstaues, zumal dieses Geld zusätzlich und außerhalb der normalen Haushalte fließt. Zudem stehen noch noch weitere Konjunkturpakete an, so das für das Weltkulturerbe Völklinger Hütte und das Landeskonjunkturprogramm für Straßen, bei dem sich Völklingen beteiligen wird. Wie hoch schätzen Sie das Risiko bei den Völklinger Stadtwerken ein und wie könnte man im Moment gegensteuern?Scherschel: Jedes Unternehmen, das am Markt teilnimmt, hat Risiken, also auch die Stadtwerke. Die Wirtschaftsprüfer haben bisher allen Gesellschaften der Stadtwerke bescheinigt, dass die Risiken erkannt, limitiert und damit auch verantwortbar sind. Die Stadtwerke stehen allerdings derzeit durch bewusst ausgestreute politische Lügen und Gerüchte vor einem Akzeptanzproblem. Ich meine, es ist wirklich an der Zeit, dass die Holding als Dachgesellschaft endlich mit einer Marketing-Kampagne die Stadtwerke ins richtige Licht rückt, dem Bürger das Unternehmen näher bringt, ihn als Kunden umfassender als bisher informiert und gleichzeitig ein internes Sparkonzept auflegt. Da ist noch Potenzial vorhanden.< In den kommenden Tagen lesen Sie ein Interview mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Erik Kuhn zur Krise.

HintergrundDie Autokrise trifft auch Saarstahl. Völklingen kann derzeit die vom größten Gewerbesteuerzahler erwarteten Millioneneinnahmen in den Wind schreiben. Das Haushaltsdefizit für 2009 könnte von ursprünglich erwarteten sieben Millionen auf bis 30 Millionen Euro steigen. Eine höhere Verschuldung bedarf der Genehmigung. er