Besuch bei Stahlindustrie in Völklingen Minister kommt am Montag ins Saarland: Bringt Habeck die Millionen-Zusage mit?

Völklingen · Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck wird am Montag, 11. Dezember, Beschäftigte von Dillinger und Saarstahl empfangen. Bei der Veranstaltung in Völklingen soll es auch um mögliche Förderzusagen des Bundes für den Umbau der saarländischen Stahlindustrie gehen.

Robert Habeck kommt ins Saarland - Mit einer Millionen-Zusage?
Foto: dpa/Michael Kappeler

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck kommt am Montag, 11. Dezember, nach Völklingen. Das geht aus einer Mitteilung des Betriebsrats der Dillinger Hüttenwerke hervor. Von 12.30 Uhr bis 14 Uhr werde Habeck die Beschäftigten von Saarstahl und Dillinger auf einer Veranstaltung in der Hermann-Neuberger-Halle empfangen.

Bei der Veranstaltung mit Robert Habeck in Völklingen soll es um mögliche Förderzusagen des Bundes gehen

Mit dieser Veranstaltung wolle man ein deutliches Signal senden, damit noch vor Weihnachten eine Förderzusage und Förderungsbescheid des Bundes für den klimaneutralen Umbau bekomme, so der Betriebsrat.„Die Zeit drängt - um die Transformation umzusetzen, müssen wir mit den Baumaßnahmen beginnen“, heißt es in der Mitteilung.

Zum Hintergrund: Die staatliche Unterstützung von Bund und Land für die Umrüstung der Kokskohle-basierten Stahl-Produktion in Völklingen und Dillingen auf Wasserstoff und Strom muss von der EU-Kommission genehmigt werden. Sie steht allerdings unter einem neuen Vorbehalt, seit das Bundesverfassungsgericht dem Bund die Nutzung von 60 Milliarden Euro des Klima- und Transformationsfonds verboten hat. Der Umbau der Stahlindustrie auf klimaneutrale Produktion wird Schätzungen zufolge 3,5 Milliarden Euro kosten.

Betriebsrat: Ziel ist positives Signal zum Förderbescheid

„Ziel ist es, an diesem Tag ein positives Signal zum Förderbescheid von Habeck zu bekommen“, teilt der Betriebsrat mit.

Positive Signale für die Milliarden-Förderung kamen kürzlich aus der SPD-Fraktion im Bundestag. Fraktionschef Rolf Mützenich stellte im Gespräch mit der Saarbrücker Zeitung eine schnelle Zusage für die Förderung in Aussicht – trotz der aktuellen Haushaltsprobleme.

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