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Müllgebühren sinken frühestens 2017

Müllgebühren sinken frühestens 2017

Der Entsorgungszweckverband Völklingen (EZV) schließt das Jahr 2015 wohl mit einem Plus ab statt, wie erwartet, mit Verlust. Eine Gebührensenkung gibt es aber vorerst nicht – das wurde am Dienstag beschlossen.

Einstimmig billigte die Verbandsversammlung des Entsorgungszweckverbandes Völklingen (EZV) am Dienstagnachmittag den Wirtschaftsplan 2016. Damit steht fest: Im kommenden Jahr bleiben die Müllgebühren konstant. Der für 2016 prognostizierte Verlust von 198 000 Euro kann durch Überschüsse aus den Vorjahren ausgeglichen werden. Ursprünglich hatte man 2015 mit einem Minus gerechnet, nun wird man das Jahr wohl mit einem Plus beenden.

Für das Wirtschaftsjahr 2016, erläuterte Geschäftsführer Stefan Lang, plant der EZV Investitionen in Höhe von 268 000 Euro. Allein 210 000 Euro sind für die Beschaffung eines neuen Abfallsammelfahrzeugs vorgesehen. Es ersetzt ein älteres Modell, Baujahr 2006.

Die Linke brachte zunächst einen Antrag auf Senkung der Abfallgebühren ein. Die Rücklagen sollten dazu genutzt werden, die Grundgebühren für die Jahre 2016 und 2017 um insgesamt jeweils 210 000 Euro zu mindern. Der Völklinger Bürger Werner Schmitt forderte ebenfalls eine Entlastung der Gebührenzahler.

Mit ihrer Meinung standen die beiden allerdings allein. Neben Oberbürgermeister Klaus Lorig (CDU ) plädierten Klaus Schaefer (CDU ) und Harald Spey (SPD ) für stabile Gebühren. Das sei wichtiger als permanentes Senken und Erhöhen, erklärte Stefan Lang.

Der EZV-Geschäftsführer nannte noch ein weiteres Argument. Im Vorfeld der Sitzung hatte er die Kommunalaufsicht wegen der Thematik kontaktiert. Die Aussage der Aufsichtsbehörde sei eindeutig gewesen: Für eine Gebührensenkung 2016 würde es kein grünes Licht geben. "Wenn für das kommende Jahr ein Minus geplant ist, dann ist es nicht möglich, die Gebühren zu senken", sagte Lang. Wegen mangelnder Erfolgsaussichten zog Klaus Degen (Linke) seinen Antrag zurück. Im nächsten Jahr will er aber erneut eine Gebührensenkung für 2017 beantragen.

Eine Entlastung der Bürger schloss auch Stefan Lang für die Zukunft nicht aus. Die aktuellen Gebühren wurden für den Zeitraum 2015 bis 2017 kalkuliert. Zu gegebenem Zeitpunkt wird neu gerechnet. Wenn es gut läuft, könnten die Gebühren ab 2017 gesenkt werden, sagte Lang. Wohin die Reise gehe, hänge von der Entwicklung der Verbrennungs- und Papiervermarktungspreise ab.

Vor der Sitzung im Neuen Rathaus hatte die Verbandsversammlung die neue Fahrzeughalle auf dem Geislauterner Betriebsgelände am Hammergraben besichtigt. Die Stahlkonstruktion bietet sechs großen Müllfahrzeugen und drei weiteren kleinen Fahrzeugen Platz. Nur wenn die elektronisch hochgerüsteten Transporter trocken untergestellt seien, hieß es, könne ihre Einsatzfähigkeit garantiert werden. Der Kostenrahmen wurde eingehalten, rund 293 000 Euro hat der Entsorgungszweckverband in den Neubau investiert.Die Zweckverbands-Vertreter schauten sich vor ihrer Sitzung die neue Geislauterner Halle an, die die Müll-Fahrzeuge vor dem Wetter schützt. Foto: Jenal