Lorig warnt vor Rückschlag
Völklingen. In zwei Sondersitzungen am 23. und 30. Juni will Oberbürgermeister Klaus Lorig (CDU) noch den alten Stadtrat über die Zukunft des Ex-Kaufhofes in der Innenstadt entscheiden lassen. Lorig bekräftigte in einem SZ-Gespräch, der Stadtverwaltung lägen zwei konkrete Bewerbungen für den Neubau eines Einkaufszentrums ("bereits mit per Computer erstellten Entwürfen") vor
Völklingen. In zwei Sondersitzungen am 23. und 30. Juni will Oberbürgermeister Klaus Lorig (CDU) noch den alten Stadtrat über die Zukunft des Ex-Kaufhofes in der Innenstadt entscheiden lassen. Lorig bekräftigte in einem SZ-Gespräch, der Stadtverwaltung lägen zwei konkrete Bewerbungen für den Neubau eines Einkaufszentrums ("bereits mit per Computer erstellten Entwürfen") vor. Er könne diese Interessenten nicht vertrösten, bis sich der neue Stadtrat konstituiert habe und ("frühestens im September") arbeitsfähig sei.Die bisherige Opposition hat schon öffentlich spekuliert, dass Lorig nur deshalb so auf Eile dränge, weil er sich im alten Stadtrat noch auf eine absolute CDU-Mehrheit stützen kann. Lorig hat nun eine Mitteilung des Linken-Pressesprechers Patric Bies aufgeschreckt. Bies erklärte hier, die Linksfraktion werde keinesfalls automatisch Mehrheitsbeschaffer für die SPD im neuen Stadtrat sein. Wenn die SPD aber in den noch ausstehenden Ratssitzungen für eine Nichtbefassung mit dem Thema Kaufhof stimme, könne dies "ein erstes ermutigendes Zeichen" für eine künftige Zusammenarbeit sein.Lorig forderte nun die SPD auf, nicht auf diesen "Erpressungsversuch" einzugehen. Die Opposition habe in den vergangenen Jahren die Bemühungen um eine Wiederbelebung des Ex-Kaufhofs mitgetragen. Er baue darauf, dass sie jetzt nicht im letzten Moment das Boot verlasse. Man könne keine Unternehmen, die bereit seien, in Völklingen 30 Millionen Euro zu investieren, "einfach laufen lassen". "Dann", so Lorig, "wäre das Projekt auf Ewigkeit tot". Völklinger Stadtpolitik müsse weiter zuverlässig und berechenbar bleiben. Und, so Lorig: "Meiner Meinung nach geht das nur durch eine Zusammenarbeit von SPD und CDU."SPD-Fraktionschef Erik Kuhn hat bisher nur angedeutet, dass er in den Sachprogrammen Übereinstimmungen mit Linken, Grünen, FWG und FDP entdecke. Derweil ließ Linken-Sprecher Patric Bies auch in der Völklinger Ortsvorsteher-Frage die Muskeln spielen: Die Linken könnten dem bisherigen Amtsinhaber Herbert Scheib (CDU) keine Stimme geben, nachdem der CDU-Spitzenkandidat Stefan Rabel sie eine "linksextremistische Randpartei" genannt habe. Scheib könnte dann nur mit Hilfe einer großen Koalition oder einer Front der kleineren Parteien einschließlich NPD wiedergewählt werden. Weil bei der Wahl geheim abgestimmt wird, sind aber durchaus auch Ausreißer denkbar. Meinung
Stadtrat unter Zugzwang
Von SZ-Redakteur Bernhard Geber Ob es ein Muskelspiel von Klaus Lorig ist oder wirklich die Zeit drängte, kann dahingestellt bleiben. Sicher scheint nur, dass zwei mögliche Investoren für den Ex-Kaufhof mit einer Entscheidung des Stadtrates noch im Juni rechnen. Und garantiert nicht darauf angewiesen sind, Geld in Völklingen auszugeben. Die SPD sollte sich deshalb nicht verweigern, sondern sich die Projekte zur kritischen Prüfung auf den Tisch legen lassen. Ansonsten stünde es Lorig gut zu Gesicht, auch die neu gewählten Volksvertreter zu informieren und sie auf dem Wege einer Empfehlung zu beteiligen.
