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Linke lässt Stadtratssitzung in Völklingen platzen

Völklingen : Linke lässt Ratssitzung platzen

Die Stadtratssitzung im Völklinger Rathaus war am Donnerstag ganz schnell vorüber. Paul Ganster, Fraktionschef der Linke, hatte gegen die Änderung der Geschäftsordnung gestimmt. Die hätte beinhaltet, mit 23 statt 45 Stadtratsmitgliedern zu tagen.

Die waren auch alle anwesend.

Auch mit 23 Mitgliedern sei der Rat beschlussfähig, sagte Oberbürgermeisterin Christiane Blatt (SPD). Dafür hätten aber alle 23 Mitglieder stimmen müssen, nun fehlte eine. Ganster hatte zu Beginn der Sitzung seine Bedenken geäußert, ob Beschlüsse des Rates rechtssicher sind, wenn nicht alle 45 Mitglieder teilnehmen.

Darüber habe er auch mit Verwaltungsjuristen gesprochen. Und er fragte, warum die Verwaltung nicht die Sitzung in der Hermann-Neuberger-Halle abhalte. Blatt entgegnete, diese Fragen habe sie mit allen Fraktionschefs in einer Telefonkonferenz im Vorfeld geklärt.

Alle Fraktionschefs, also auch Ganster, hätten der Sitzung mit verkleinertem Stadtrat zugestimmt. Die anderen Fraktionen waren nach der Abstimmung fassungslos. Unter anderem gehe es in der Sitzung um wichtige Sozialprojekte, also auch Arbeitsplätze. Nun stelle sich die Frage, ob es jetzt doch eine Sitzung mit allen 45 Mitgliedern geben werde.