Jugendamt droht OB Lorig Bußgeld an
Saarbrücken/Völklingen · Das Landesjugendamt hat ein Verfahren gegen den Völklinger OB Klaus Lorig (CDU) eingeleitet. Weil er über Monate nicht über gravierende Vorfälle in einer Kita berichtet habe, wird ihm eine Geldbuße angedroht.
. Das dem Sozialministerium von Ministerin Monika Bachmann (CDU ) unterstellte Landesjugendamt fährt scharfes Geschütz gegen den Völklinger Oberbürgermeister Klaus Lorig (CDU ) auf. Hintergrund sind offenbar gravierende Vorfälle in der städtischen Kindertageseinrichtung in der Völklinger Röntgenstraße, die angeblich geeignet waren, das Wohl von Kindern zu gefährden. Unsere Zeitung hat Anfang Juni berichtet, dass dort mehrere Beschäftigte vor Vertretern des Landesjugendamtes schwere Vorwürfe gegen eine leitende Mitarbeiterin erhoben haben. Unter anderem wurde von Zwangsfüttern, anbrüllen, Schlägen auf Hände und Wangen sowie von "ungebührlicher Nähe" etwa durch Küssen und "mit den Kindern in der Schlafsituation kuscheln" berichtet. Zwischenzeitlich hat sich der Staatsanwalt nach einer Strafanzeige des Landesjugendamtes eingeschaltet.
Der Hauptausschuss des Völklinger Stadtrates hat, so SZ-Informationen, die Kündigung der leitenden Mitarbeiterin beschlossen. Ihr soll auch die Möglichkeit eines Aufhebungsvertrages angeboten werden.
Bei den Recherchen des Landesjugendamtes vor Ort stellte sich angeblich heraus, dass OB Lorig als Vertreter des Trägers der Einrichtung schon im November 2015 über entsprechende Vorfälle informiert wurde. Er habe es aber versäumt, die zuständige Landesbehörde unverzüglich darüber zu informieren. Dieses Verhalten stellt aus Sicht des Ministeriums eine Ordnungswidrigkeit dar. Es sei gegen die im achten Sozialgesetzbuch verankerten Meldepflichten verstoßen worden. Deshalb will das Landesjugendamt jetzt Rathauschef Lorig und eine leitende Mitarbeiterin zur Kasse bitten, droht beiden eine Geldbuße von bis zu maximal 500 Euro an. Nach SZ-Information wurden die Anhörungsschreiben im Rathaus zugestellt. Lorig und seine Mitarbeiterin haben bis 8. Juli Zeit Stellung zu beziehen.
Jürgen Manz, persönlicher Referent des OB, bestätigte den Eingang der Anhörung wegen einer Ordnungswidrigkeit. Er kündigte an, Lorig werde gegenüber der Behörde Stellung beziehen. Der Oberbürgermeister war für Fragen in diesem Fall gestern persönlich nicht zu erreichen. Manz teilte mit, wegen eines operativen Eingriffs könne der OB "die gestellten Fragen leider nicht beantworten".
