Hoffnung auf den Fisch-Verkauf
Völklingen · Künftig sollen Fachleute an der Spitze der Völklinger Kommunalunternehmen stehen. Keine Politiker: Das, sagte Rathauschef Klaus Lorig (CDU), sei eine Lehre aus der Stadtwerke-Krise. Die ist noch nicht ausgestanden.
Klaus Lorig (CDU ) beginnt mit einer Art Predigt. Schlechte Presse, sagt er den Journalisten, die am Freitagmorgen ins Alte Wasserwerk am Simschel gekommen sind, sei in heiklen Situationen gar nicht gut. Doch ehe aus fragenden Blicken Fragen werden - die Presse berichtet bekanntlich, sie macht schlechte Nachrichten nicht - kriegt Lorig, Völklinger Oberbürgermeister und Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke , doch noch die Kurve. Und gibt Auskunft über den aktuellen Stand der Dinge (siehe "Auf einen Blick").
Vor vier Wochen seien "relativ plötzlich" die Zahlen bekannt geworden, die die Stadtwerke-Krise in Gang setzten und zur Entlassung des vorherigen Geschäftsführers Jochen Dahm (CDU ) führten, sagt Lorig. Bürgermeister Wolfgang Bintz (CDU ) habe als Interim-Geschäftsführer seither "hohe Risiken" auf sich genommen; er selbst und die Stadtwerke-Geschäftsführer Heribert Henner (Vertrieb) und Ralf Schmitt (Verkehrsbetriebe) hätten sich mit Bintz die Arbeit geteilt.
Insolvenz der Meeresfischzucht? Die Saar-LB als Haupt-Gläubigerin habe klar gemacht, dass sie dagegen juristisch vorgehen werde, sagt Lorig. Sie glaube nicht, dass die Fischzucht ein "Dauerproblem" habe, sehe eher "handwerkliche Fehler". Und die seien "heilbar" - durch kräftige Anstrengungen beim Vertrieb. Denn es gebe Interessenten für Völklinger Fisch. Doch deren Anfragen seien offenbar unbearbeitet geblieben. Jetzt nicht mehr, man führe Gespräche und setze darauf, bald sehr viel mehr Fische zu verkaufen.
Ja, es gebe starke Nachfrage nach den Fischen, sagen auch Henner und Schmitt, da müsse man schon schauen, wie sie zu befriedigen sei. "Mehr als zehn Tonnen pro Woche können wir gar nicht liefern", erläutert Schmitt. Und Henner sagt: "Das ist kein Nebengeschäft" - es sei gut, dass nun ein Fachmann für die Fischzucht-Leitung gesucht werde. Der soll nach Lorigs Worten absolut unabhängig sein, frei von regionalen Verflechtungen, ebenso der neue Stadtwerke-Chef und die künftigen Wirtschaftsprüfer und Gutachter. "Wir müssen darauf achten, dass nicht mehr Politiker an die Spitze von Unternehmen kommen", sagt Lorig.
Wolfgang Bintz möchte denn auch so rasch wie möglich zurückkehren zu seinem Politiker-Job. "Ich bin Bürgermeister!", sagt er in kleiner Runde vor der Tür. Vorerst aber ist er Interim-Chef der Stadtwerke . In dieser Rolle erklärt er sich zum "glücklichsten Menschen auf der Welt" über die vorläufige Lösung für die Stadtwerke , die der Rat nun beschlossen hat. Bintz dankt dem Insolvenz-Spezialisten Udo Gröner, der als Berater im Boot ist, für seine "lösungsorientierte" Arbeit und dem Wirtschafts-Staatssekretär Jürgen Barke (SPD ) für seine Moderation im Konflikt. Und er sagt: "Ich möchte mich entschuldigen bei Kunden und auch beim Stadtrat für die Fehler, die begangen worden sind."
Auch Lorig spricht von "Selbst reflexion". Aber: "Ich werde nicht zurücktreten", antwortet er knapp auf eine Journalistenfrage. > Seiten A 3, A 4 und C 1: Weitere Berichte.
Stefan Rabel , CDU-Fraktionschef im Völklinger Stadtrat, hat für seine Fraktion die gegenüber OB Klaus Lorig (CDU ) erhobenen Rücktrittsforderungen entschieden abgelehnt. Alles Handeln, so Rabel , müsse nun "auf die schnelle und nachhaltige Stärkung und Umstrukturierung der Stadtwerke ausgerichtet" sein. Rücktrittsdiskussionen oder gar ein Wahlkampf "würden die Stadtpolitik lähmen". Wichtig sei aber, die Handlungsfähigkeit bei Stadtwerken und Stadt zu sichern. "Dieser Verantwortung haben sich alle Akteure der Völklinger Kommunalpolitik in ihren jeweiligen Ämtern zu stellen", schreibt Rabel .
Meinung:
Wie ein Rathauschef seine Glaubwürdigkeit verspielt
Von SZ-Redakteurin Doris Döpke
Für Jochen Dahm markiert die Stadtratssitzung vom 22. Mai den Anfang vom Ende. Da stellte SPD-Fraktionschef Erik Kuhn den Antrag, die Stadtverwaltung möge prüfen, ob und wie Christdemokrat Dahm als Geschäftsführer der Stadtwerke entlassen werden könne. Vorausgegangen waren viele präzise, hartnäckige Fragen nach der Situation der Meeresfischzucht und der Stadtwerke ; Dahm hatte dazu wortreich nichts gesagt. Oberbürgermeister Klaus Lorig (CDU ) stellte den Antrag kommentarlos zur Abstimmung. Nicht einmal die CDU-Fraktion votierte dagegen, enthielt sich nur der Stimme. Anfang Oktober war Dahm dann fristlos entlassen - auch mit den Stimmen der CDU .
Spätestens mit dieser Entscheidung hat Klaus Lorigs Ende als Völklinger Rathauschef seinen Anfang genommen. Kein Unternehmen schliddert von einem Tag auf den anderen in die Krise. Auch nicht die Völklinger Meeresfischzucht und ihre Muttergesellschaft, die Stadtwerke - doch niemand hat die Fahrt in den Abgrund gestoppt. Dafür ist Lorig als Aufsichtsratschef verantwortlich. Ob auch persönlich, muss sich weisen; viele Details des aktuellen Dramas sind noch unbekannt und unklar. Doch um die politische Verantwortung kann Klaus Lorig sich nicht herumdrücken. Sie fordert zwangsläufig seinen Abschied vom Rathaus. Vorzeitig - nicht erst 2019, wenn seine Amtszeit endet.
Retten könnte ihn einzig grenzenloses Zutrauen der Völklinger Bürger, der Kommunalpolitik , der Landespolitik. Doch darauf kann Lorig nicht zählen. Zu viel hat er versprochen und nicht gehalten, von der Neubelebung Fürstenhausens bis hin zum City-Center. Zu viel hat er angefangen und wieder fallenlassen, von der Anmietung der Erzhalle bis zum Kauf des Kasino-Baus. Lorig genießt kein Vertrauen mehr. Im Stadtrat hat sein oft hochfahrendes, belehrendes, überhebliches Auftreten dazu beigetragen. Die Stadtverordneten haben sich erstaunlich viel gefallen lassen - nun ist die Langmut vorbei.
Die Stadtwerke-Krise ist nicht nur ein Lehrbeispiel dafür, wie ein Politiker seine Glaubwürdigkeit verspielt. Sie zeigt auch, warum Kommunen die Finger lassen sollten von wirtschaftlichen Pioniertaten. Ökonomisches Neuland fordert Diskretion - wo öffentliches Geld im Spiel ist, muss aber öffentliche Kontrolle sein. Dieser Spagat ist, wenn überhaupt, nur wahren Akrobaten möglich. Die hat(te) Völklingen nicht: Die öffentliche Kontrolle blieb auf der Strecke.
Zum Thema:
Auf einen BlickEin Überbrückungskredit der Saar-LB hilft der Meeresfischzucht und den Stadtwerken vorerst aus der Insolvenz-Gefahr. Damit das Geld - vier Millionen Euro - schnell fließt, wird die Stadt das Darlehen aufnehmen, und zwar für drei Monate. Wegen der Schuldenbremse bedarf es dazu einer Sondergenehmigung der Kommunalaufsicht. 30 Prozent der Summe sind für die Fischzucht bestimmt, 70 Prozent für die Stadtwerke-Holding, die ab Februar den Kredit übernehmen muss. Das Geld soll vor allem dazu dienen, die Stadtwerke zu stabilisieren. Bei der Fischzucht soll ein funktionierender Vertrieb aufgebaut werden, um sie fit zu machen für den Verkauf. Dabei ist nach den Worten des Wirtschafts-Staatssekretärs Jürgen Barke (SPD ) "Schadensbegrenzung" das wichtigste Ziel. dd
