Es fehlt an Kontrolleuren
Völklingen · Wolfgang Bintz (CDU), als Bürgermeister zuständig für den öffentlichen Parkraum, will das Völklinger Park-Chaos mit Schwerpunktkontrollen in der Innenstadt bändigen. Und hofft, ab Herbst mehr Kontrolleure einsetzen zu können als jetzt.
Immer wieder fällt es auf: Beim Parken in der Völklinger Innenstadt herrscht Chaos . Die Autofahrer mögen keine Tiefgaragen, bevorzugen ein Plätzchen am Straßenrand. Und da halten sie ganz offensichtlich wenig von Regeln (wir haben berichtet): Sie parken Bushaltestellen und ohnehin schon enge Bus-Routen zu, stellen ihre Vehikel den ganzen Tag auf Kurzzeit- oder gar Behindertenparkplätze, ignorieren Parkscheinautomaten und Schilder, die das Auslegen von Parkscheiben vorschreiben.
Der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) ist dazu da, den von der Stadt vorgebenen Regeln für öffentlichen Parkraum Respekt zu verschaffen. Damit aber, sagen Völklingens Bürgermeister Wolfgang Bintz (CDU ) und Ordnungsamtschef Herbert Mailänder, gebe es derzeit ein Problem: Personalmangel. Von den sechs KOD-Stellen seien nur mehr vier besetzt, nachdem zwei der "Hipos" in den Ruhestand gegangen sind. Und von den vier aktiven Mitarbeitern seien momentan nur drei im Dienst, der vierte sei krank.
"Wir können deshalb gar nicht flächendeckend kontrollieren", sagt Bintz. Provisorische Lösung: Schwerpunktkontrollen. Insbesondere auf den Bereich des Innenstadt-Dreiecks will er die Arbeit des KOD in nächster Zeit konzentrieren, aufs Gebiet zwischen Post-, Bismarck- und Rathausstraße. Da, sagt Mailänder, müssten Parksünder bis 20 Uhr mit "Knöllchen" an der Windschutzscheibe rechnen, denn der KOD mache regelmäßig Spätschichten. Wie oft und wann, will er nicht preisgeben; auf Nachfrage räumt er ein, dass das angesichts der dünnen Personaldecke nur selten möglich sei. "Wir werden auch abschleppen", droht Bintz an. Bisher komme das nur fünf, sechs Mal pro Jahr vor.
Exakte Statistiken über Art und Ort der Parksünden führt man im Rathaus nicht. Dazu, sagt Mailänder, fehle die Zeit. Ein paar Zahlen hat er aber doch parat. Im ersten Halbjahr 2015 gab es 7397 gebührenpflichtige Verwarnungen. Im gleichen Zeitraum 2014 waren es etwa 7500, im gesamten Jahr 2014 genau 13 072. Ein Trend lässt sich daraus aber nicht ablesen, denn 2014 waren noch mehr Kontrolleure im Einsatz als jetzt. Dass die Kontrolleure die Kosten ihrer Arbeit über "Knöllchen" wieder hereinholen sollen, wie er es schon mal aus Saarbrücken gehört habe, "wollen wir gar nicht", sagt Bintz. "An bestimmten Stellen, zum Beispiel vor dem Alten Rathaus, sagen wir von vornherein nichts." Es gehe nur nicht an, dass Autofahrer aus schierer Bequemlichkeit anderen das Leben schwer machten.
Zusätzlicher Parkstreifen
Er hofft, dass sich die Personallage des KOD bald bessert - im Herbst , wenn der Stadthaushalt genehmigt ist. Dann könne man die beiden freien Stellen neu besetzen. Zudem habe der Stadtrat zwei zusätzliche KOD-Stellen bewilligt, so dass dann acht Stadtmitarbeiter den ruhenden Verkehr überwachen werden.
Entspannung bringe wohl auch ein zusätzlicher Parkstreifen in der Rathausstraße. Dort werde die "überdimensionierte" Busspur zwischen dem Tedi-Laden und dem Woolworth-Kaufhaus fürs Parken umgebaut. Mit Parkscheinautomat, dessen Fundament bald betoniert werde.