„Eher lege ich alle meine Ämter nieder“

Völklingen · Heute befasst sich der Völklinger Stadtrat erneut mit der wirtschaftliche Schieflage der Stadtwerke, die deren Meeresfischzucht-Tochter verursacht hat. CDU-Fraktionschef Stefan Rabel hat im SZ-Gespräch begründet, warum er die Fischzucht rasch verkauft sehen will. Und warum er OB Lorig den Rücken stärkt.

Das Gutachten über die Zukunft der Völklinger Meeresfischzucht entwirft nach SZ-Informationen mehrere Alternativ-Modelle (die SZ berichtete). Eins davon sieht vor, den Betrieb fortzuführen, zwar mit Änderungen, aber weiter unter Regie der Stadtwerke . Aus der SPD-, der Linken- und der Grünen-Fraktion im Stadtrat war dazu bereits Ablehnung zu vernehmen. CDU-Fraktionschef Stefan Rabel formuliert sein "Nein" noch energischer: "Mit mir ist das nicht zu machen", sagt er, "eher lege ich alle meine Ämter nieder." Rabel plädiert für einen raschen Verkauf der Anlage, spätestens zum 31. März. Zwar halte er das Fischzucht-Projekt nach wie vor für gut und innovativ, jedoch sei es von den Stadtwerken "in schlechtestmöglicher Weise" betrieben worden. Vieles davon habe der Aufsichtsrat - dem Rabel seit 2009 angehört, also nach dem Start des Projekts - "nicht gewusst", obwohl man bei "schwammigen" Formulierungen der Geschäftsführung nachgehakt habe. Aber "nachträglich weiß man vieles besser". Rabels Fazit: "Ich muss mir im Nachhinein den Vorwurf machen, nicht früher gebremst zu haben."

Wenn Rabel das für sich selbst, als einfaches Mitglied des Aufsichtsrats, so sieht, wie sieht er es dann für Oberbürgermeister Klaus Lorig (CDU )? "Als Aufsichtsratsvorsitzender hat er vielleicht noch mehr Anlass, sich Gedanken zu machen", sagt Rabel . Lorig trage auch als Vertreter des Stadtwerke-Gesellschafters Stadt "besondere Verantwortung". Für Rabel ist das aber kein Grund, sich den Rücktrittsforderungen anzuschließen, die SPD , Linke und Grüne erhoben haben. Im Gegenteil: Es gelte jetzt, sagt Rabel , "mit aller Kraft zu arbeiten an richtigen Entscheidungen". Da sei es kontraproduktiv, mit Rücktrittsforderungen noch eine zweite Front zu eröffnen. Wichtig sei, "dass an der Spitze der Stadt jemand steht, der voll handlungsfähig ist". Daher unterstütze die CDU den Rathauschef - "nicht dem OB zuliebe, sondern der Stadt zuliebe", fügt Rabel hinzu.

Die CDU , verspricht er, werde "nichts verdrängen", sie werde sich der Aufarbeitung der Vorgänge stellen. Die Rolle, die Jochen Dahm (CDU ) bei den Stadtwerken gespielt habe, bedeute ja "nicht nur eine wirtschaftliche, sondern auch eine politische Katastrophe", sagt Rabel . Als Konsequenz dürften Führungspositionen bei kommunalen Gesellschaften nie wieder politisch besetzt werden, sondern allein nach fachlichen und wirtschaftlichen Kriterien. Genau so müsse auch der neue Chef der Stadtwerke Holding ausgewählt werden.

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