Konsequenzen aus dem Wahlergebnis: Die Debatte hat begonnen – endlich

Konsequenzen aus dem Wahlergebnis : Die Debatte hat begonnen – endlich

Watschen bei der Wahl, ob nun für den Bundestag oder fürs Amt des Völklinger Oberbürgermeisters – die Parteien lecken ihre Wunden. Noch steht die Völklinger Kommunalpolitik im Zeichen der OB-Stichwahl. Doch um Grundsatz-Diskussionen können sich die Lokalmatadoren nicht drücken.

Stichwahlen sind etwas ganz Normales in demokratischen Gemeinwesen. Sie haben es so an sich, dass für die, die sich dabei zur Wahl stellen, und natürlich auch für Wähler der Wahlkampf-Modus noch eine Weile länger anhält als eigentlich vorgesehen. Kein Problem normalerweise, gehört im demokratischen Prozess dazu. Auch wenn es den Akteuren nochmal Extra-Anstrengung abfordert. Bei der OB-Wahl in Völklingen hat’s freilich einen großen Nachteil: Das Nachdenken über politische Konzepte, politischen Stil, politische Zielgruppen setzt erst verspätet ein.

Auf Bundesebene sind sofort nach der Bundestagswahl hitzige Debatten entbrannt. CDU und SPD, von den Wählern energisch abgestraft,  gucken auf sich selbst, sehen Erstarrung, Fehler, Versäumnisse, geloben Erneuerung und streiten, wie die geschehen kann und soll. Das stiftet für die Wähler zwar noch herzlich wenig Erkenntnis. Es ist aber erfrischend anzusehen: Endlich rücken sie, die ja schließlich der Souverän sind, wieder in den Blickpunkt. Endlich ist Politik – die ja von ihnen handelt! – wieder Thema leidenschaftlicher Debatten, nachdem sie lange bloß nüchtern verwaltet wurde. Die Völklinger Politiker hinken dem Bundes-Geschehen hinterher, weil sie ja erstmal die Stichwahl absolvieren müssen.

Einzige Ausnahme: die Christdemokraten. Sie haben mit der  OB-Wahl nichts mehr zu tun – und somit eine einzigartige Verlierer-Chance: Sie können jetzt schon nachdenken. Diese Chance haben sie genutzt, mit scharfer Kritik am amtierenden Rathauschef und mit Selbstkritik auf lokaler und bundespolitischer Ebene (wir haben berichtet). Egal, ob ihre Schlussfolgerungen aus den Wahlergebnissen nun weise sind oder nicht: Sie haben die Debatte eröffnet. Die übrigen politischen Kräfte in der Stadt sollten sich schnellstmöglichst einklinken. „Weiter so“, das haben die Wähler unmissverständlich klar gemacht, geht auch in der Kommunalpolitik nicht mehr.