Bolzplatz bewegt die Gemüter

Der Stadtrat geht auf Konfrontationskurs mit Oberbürgermeister Klaus Lorig (CDU) und seiner Verwaltung. Der zuständige Ausschuss pocht auf den Erhalt eines beliebten Bolzplatzes in Fürstenhausen.

"Information über den angedachten Rückbau des Bolzplatzes in Fürstenhausen - Ende der Neuwaldstraße" lautete der Tagesordnungspunkt, der am Dienstagnachmittag viele Besucher zur Sitzung des Stadtratsausschusses für Kinder, Jugend und Soziales lockte. Etwa 70 Eltern und Kinder kamen ins Neue Rathaus, um für den Erhalt des Platzes zu demonstrieren.

Gisela Rink , CDU-Stadtverordnete und Fürstenhausener Bürgerin, hatte vorige Woche Alarm geschlagen: Seit über zehn Jahren bestehe am Waldrand in Fürstenhausen ein Bolzplatz, der von den Kindern gut angenommen werde. Jetzt gebe es Beschwerden von einer Anwohnerfamilie, die ein Baugrundstück, das an den Bolzplatz angrenzt, erworben und ein Haus darauf errichtet habe. Auch ein gerichtliches Klageverfahren und der Rückbau des Bolzplatzes stünden im Raum. "Ich werde dafür kämpfen, dass dieser Platz bestehen bleibt", betonte Rink in der Sitzung.

In einer Tischvorlage erläuterte die Verwaltung die Thematik. Auf Antrag der Hauseigentümer hat das Verwaltungsgericht ein Lärmgutachten erstellen lassen. Das Ergebnis: Zwischen 8 und 20 Uhr sind auf dem Bolzplatz maximal 7,6 Stunden Spielbetrieb erlaubt, an Sonn- und Feiertagen nur 5,7 Stunden. Die Stadt müsse die Einhaltung der Zeiten sicherstellen und auch dafür sorgen, dass der Platz nur von Kindern bis 14 Jahre genutzt wird.

Dazu sieht sich die Verwaltung nicht in der Lage. "Eine Überwachung der tatsächlichen Nutzungszeit ist nicht möglich. Selbst wenn die Möglichkeit bestünde, den Bolzplatz abzuschließen, was derzeit nicht der Fall ist, würde dies einen Schließdienst erfordern", heißt es in der Verwaltungsvorlage. Ein solcher Personaleinsatz sei vom zuständigen Fachdienst nicht durchführbar.

"Das Gutachten ist verbindlich", erläuterte Fachbereichsleiterin Christina Hennrich. Soll heißen: Sollte es zu einem Rechtsstreit kommen, wird sich das Gericht danach richten. Einer Klage will die Stadt auf Grund mangelnder Erfolgsaussichten aus dem Weg gehen. Deshalb hat sie sich Ende August verpflichtet, den Bolzplatz innerhalb von drei Monaten zurückzubauen.

Die Ausschussmitglieder zeigten sich verärgert, dass sie nicht informiert wurden. Sie hatten nur zufällig von der Problematik erfahren. Während der Diskussion wurde deutlich, dass es keine Beschwerden von anderen Bolzplatz-Anwohnern gibt. An der Rechtslage ändert dies jedoch nichts. "Es reicht ein erfolgreicher Kläger", betonte Verwaltungsjuristin Hennrich. Sie machte deutlich, dass für einen Bolzplatz andere Bestimmungen als für einen Kinderspielplatz gelten. Ihre Empfehlung: einen alternativen Standort in Fürstenhausen suchen.

Der Ausschuss pochte jedoch auf den Erhalt des Bolzplatzes und fasste einen einstimmigen Beschluss. Die Stadt solle versuchen, den Rückbau zu verhindern, dies notfalls auch in einer gerichtlichen Auseinandersetzung.

Der Ortsrat Völklingen, der am Dienstag ebenfalls über die Thematik beriet, fasste keinen Beschluss. Er will sich zunächst vor Ort ein Bild machen. Am 6. Oktober, 17 Uhr, treffen sich die Kommunalpolitiker in Fürstenhausen am Bolzplatz.