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Bald gibt es gute Nachrichten

Blick von oben auf das Areal rund um die Ruine des ehemaligen Kaufhofs (hinten, Mitte): links davon das einstige Parkhaus und Abrisshäuser in der Alten Schulstraße, rechts davon die Rathausstraße, ebenfalls mit einigen zum Abbruch bestimmten Bauten. Vorn in der Mitte ragt der Turm des Alten Rathauses auf. Archivfoto: Becker & Bredel
Blick von oben auf das Areal rund um die Ruine des ehemaligen Kaufhofs (hinten, Mitte): links davon das einstige Parkhaus und Abrisshäuser in der Alten Schulstraße, rechts davon die Rathausstraße, ebenfalls mit einigen zum Abbruch bestimmten Bauten. Vorn in der Mitte ragt der Turm des Alten Rathauses auf. Archivfoto: Becker & Bredel
Völklingen. Völklingens Stadtrat musste am Donnerstag noch eine Formalien-Hürde beiseiteräumen. Jetzt ist nach Auskunft des Innenministeriums der Weg frei: Die Stadt wird Zuschüsse für den Kaufhof-Abriss erhalten. Doris Döpke

"Vorzeitiger Maßnahmenbeginn": Der sperrige Begriff ist eine Art Zauberformel. Kommunen, die bauen wollen und dafür Zuschüsse brauchen - und welche Kommune braucht die nicht? - warten sehnsüchtig aufs entsprechende Genehmigungspapier. Erst wenn das da ist, können sie zu bauen beginnen, sonst würden sie Fördergeld verlieren.


Völklingen darf jetzt für den Abriss der Kaufhofruine mit solch einer erlösenden Nachricht rechnen. Und das ganz schnell: "Die Stadt kann davon ausgehen, dass wir Anfang nächster Woche den vorzeitigen Maßnahmebeginn erteilen", hieß es am Freitag auf SZ-Nachfrage aus dem saarländischen Innenministerium. Der ehrgeizige Zeitplan, den Oberbürgermeister Klaus Lorig (CDU ) in der Stadtratssitzung am Donnerstag skizzierte, könnte mit Glück also klappen.

Der Rat, eigentlich noch in den Ferien, war kurzfristig einberufen worden. Zur nichtöffentlichen Sitzung, bei der ein "Abkommen" zwischen der Stadt und dem Innenministerium über den Kaufhof-Abriss auf der Tagesordnung stand (wir berichteten). Nichtöffentlich? Unfug, meinte die SPD-Fraktion und kündigte an, sie werde Öffentlichkeit herstellen. Doch erst nach einer nichtöffentlichen Dreiviertelstunde öffnete sich die Saaltür.



Und es ging zur (Abriss-)Sache. Genauer: zu einer Formalität, die nötig ist, um für den Abriss einen Zuschuss zu erhalten von der Europäischen Union. Vorteilhaft, weil deren Programm zur Förderung der regionalen Entwicklung (Efre) hohe Förderquoten vorsieht. Der Anteil, den die Stadt selbst bezahlen muss - normalerweise ein Drittel - , wird dadurch halbiert. Bei Kosten von rund 2,8 Millionen Euro fürs Gesamtpaket - es umfasst nicht nur den Abriss, sondern auch Weiteres, von der Schuttentsorgung bis zur Herrichtung der Fläche - ist das ein ordentlicher Brocken. Der Rat stimmte dem geforderten Abkommen denn auch zu (zwei Mitglieder enthielten sich der Stimme, ein drittes Mitglied nahm wegen des Öffentlichkeits-Problems nicht an der Abstimmung teil).

Wie der Zeitablauf für den Abriss aussehe, wollte SPD-Fraktionschef Erik Kuhn wissen. Lorig erläuterte, die Stadt habe schon im Mai ihren Zuschuss-Antrag eingereicht beim Innenministerium. Man habe im Juli grünes Licht erwartet. "Das war nicht so"; im August sei die Nachricht gekommen, erst müsse das formelle Abkommen her.

Und falls jetzt "am Montag, Dienstag" die Genehmigung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn eingehe, könne man bereits am Wochenende drauf die Ausschreibung veröffentlichen, "sie ist fertig". Drei Wochen dauere die Ausschreibungsfrist. Zwei Wochen werde die Verwaltung brauchen, um die Angebote zu prüfen. Dann könne der Rat über die Vergabe entscheiden, "mit Glück" noch im September. Die Arbeiten selbst nähmen wohl fünf bis sechs Monate in Anspruch.

Lorig hat es jetzt eilig: "Ich will keine Woche mehr verlieren", sagte er im SZ-Gespräch. Aus dem Innenministerium hieß es dazu, EU-Förderung sei kompliziert, man müsse gründlich vorbereiten - eben drum könne das Ministerium auch erst jetzt handeln. Und, Mahnung in Richtung Stadt: Der kleinste Fehler bei der Auftragsvergabe könne den Zuschuss kosten.