SPD zu Kurdenzentrums-Plänen Auch SPD schaut skeptisch auf Kurdenzentrum
Völklingen · Über die Pläne eines kurdischen Vereins, in Völklingen ein Kulturzentrum einzurichten, wird in der Stadt derzeit heiß diskutiert. In der jüngsten Stadtratssitzung kamen Vertreter des Vereins, die ihr Vorhaben vorstellen wollten, nicht zu Wort, denn der Rat vertagte das Thema. Die CDU-Fraktion hatte im Nachgang noch einmal ihre Bedenken aufgelistet (wir berichteten). Nun hat sich auch der SPD-Ortsverein Innenstadt zu Wort gemeldet: Es seien noch „viele Fragen offen“.
„Eine sachliche Erörterung des Themas konnte im Stadtrat nicht stattfinden, weil die Verwaltung des scheidenden Oberbürgermeisters nicht in der Lage war, umfassende Informationen für eine allgemeine Einschätzung sowie für eine rechtliche Beurteilung vorzulegen“, schreibt die SPD in ihrer Mitteilung. Doch sie sieht auch den kurdischen Verein mit Skepsis: Das Verhalten seiner Mitglieder sei „nicht geeignet, Licht in die Angelegenheit zu bringen“. Das erste Auftreten der Vereinsvertreter im Stadtrat wertet die SPD als „respektlos“. Und dass „die türkische Vorsitzende des Integrationsbeirates bedrängt wurde, war auch kein Pluspunkt für die Grundstückseigentümer“. Völklingen sei als Ort „zum Austragen inner-türkischer ethnischer Konflikte“ weder geeignet noch gewollt.
Deutsches Recht gelte nicht nur in diesem Zusammenhang, sondern auch in Sachen Baurecht. „Trotz klarem Verbot des städtischen Bauamtes einfach mit Renovierungsarbeiten fortzufahren, ist illegal“; schreibt die SPD dem Verein ins Stammbuch. Das Problem zu lösen durch eine Änderung des Bebauungsplanes, „die rückwirkend sicher rechtlich nicht haltbar ist“, hält die SPD Innenstadt für falsch.
Doch „bevor sich hier die Lager unversöhnlich gegenüberstehen“, wirbt die SPD Innenstadt für offene Gespräche zwischen Stadt, Stadtrat, Verein und Anwohnern, um eine für alle Seiten akzeptable Lösung zu erreichen.
