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Agonie, Unfähigkeit, Verschleppung

Agonie, Unfähigkeit, Verschleppung

Die so genannte Arbeitsliste zur Restrukturierung der Stadtwerke ist im Grunde doch eine Liste uralter Erkenntnisse aller städtischen Beteiligten. Ihre Umsetzung indes funktioniert nur, wenn die Stadt sich selbst grundlegend reformiert.

Geislauterner Schüler bei der Picobello-Aktion 2012. Archivfoto: Jenal

Ein Ansatz: Rekommunalisierung. Trotz externer Berater ist aber großer Pessimismus angezeigt. Schon zur Haushaltsberatung 2011 forderte ich in einem Leserbrief in dieser Zeitung: "Konsolidierungspolitik statt Grundsteuer-Erhöhungshaushaltspolitik, gravierende Reformen anpacken, mit einer konsequenten Bestandsaufnahme, Prüfung von Kooperationen, Konzentration auf Kernbereiche, Antworten auf Verkehr, Energie und der Blackbox Holding." Was man schon 2010 versäumte, zerann bis heute in wiederkehrendem Nichtstun. Entweder der mangelhafte Durchblick der Ratsmitglieder und Führenden oder Nichtwollen derselben ist immer noch Ursache des auch 2015/2016 bestehenden Völklinger Dilemmas. Es folgte das Weiter-Vermeiden grundlegender strategischer Zukunftsentscheidungen. Wer führt die Stadtwerke ? Wer führt die Holding? Ohne mich zur Fischzucht zu äußern: Aber wer trägt abermals die Verantwortung? Ist sie wieder kollektiv - also trägt sie keiner? Gewiss, das Dilemma ist komplex, fällt teilweise auch in die allgemeine Kommunalfinanzsituation, ist auch nicht per Knopfdruck aufzulösen. Aber allein die - die noch um die Stadt zu ergänzende - "Arbeitsliste" beweist: Hausgemachte Verschleppung oder Unfähigkeit nötigte zum Ruf nach Interimsführern. Wieder zusätzliche Ausgaben, für die dem Bürger die eh schon erhöhten Steuern/ Abgaben für die vorhandenen hohen Beamten und Führenden nun doppelt aus der Tasche gezogen werden. Die verlorene Zeit sei nicht vergessen.

Werner Schmitt, Völklingen