45 Mitglieder, aber keine Koalition im Völklinger Stadtrat

Sie treffen wichtige Entscheidungen für die Stadt : 45 Mitglieder, aber keine Koalition im Völklinger Stadtrat

Der Völklinger Stadtrat mit seinen 45 Mitgliedern hat sein Gesicht deutlich verändert: Viele neue Stadtverordnete sind nach der Kommunalwahl in das wichtigste politische Gremium der Stadt eingezogen.

Allen voran die Vereinigung Wir Bürger, die der ehemalige Oberbürgermeister-Kandidat Stephan Tautz ins Leben rief. Auf Anhieb holte Wir Bürger 20 Prozent der Stimmen und zog mit neun Vertretern in den Stadtrat ein.

Stärkste Fraktion ist die SPD mit 13 Stadtverordneten. Die Sozialdemokraten mussten aber hohe Verluste verkraften. Das gilt auch für die CDU, die nur noch eine zehnköpfige Fraktion hat. Interessant: Stephan Tautz ist nicht nur Fraktionschef von Wir Bürger, sondern dank der SPD-Unterstützung auch Vorsteher des Ortsrats Völklingen. Trotzdem gibt es keine feste Koalition im Stadtrat, sondern wechselnde Mehrheiten. Die AfD konnte bei der Wahl zulegen und kommt jetzt auf vier Sitze, gefolgt von Grünen und Linke mit je drei Sitzen. Grüne und Linke haben bei der Besetzung der Ausschüsse ein Zweckbündnis geschlossen und es geschafft, eigene Kandidaten in einige Ausschüsse zu bringen. Die beiden Einzelmitglieder Denise Baldauf (FDP) und Berthold Annel (Freie Wähler) haben eine Koalition geschlossen. Nur Kamuran Baspinar schlägt sich alleine durch. Er ist ebenfalls neu im Stadtrat und hat für die Liste Gemeinsam für Völklingen kandidiert. Baspinar ist Vorsitzender des Selimiye-Moschee-Vereins im Stadtteil Wehrden und setzt sich für ein besseres Miteinander von Deutschen und Muslimen in der Stadt ein.

Völklingen steht vor großen Herausforderungen. Die Verschuldung ist hoch. Die Stadtverwaltung hat einen Haushaltssanierungsplan bis zum Jahr 2022 aufgestellt und muss weiter sparen. Ende 2018 betrug der Gesamtschuldenstand rund 243 Millionen Euro. Große Hoffnungen setzen Oberbürgermeisterin Christiane Blatt (SPD) und der Stadtrat auf eine Initialzündung von außen. Der Unternehmer Michael Röther aus Baden-Württemberg will einen Modepark in der Völklinger Innenstadt auf dem früheren Kaufhof-Gelände bauen. Doch die Arbeiten haben immer noch nicht begonnen. Eine neue Planung sei verantwortlich für die Verzögerung. Ende 2021 soll die Eröffnung sein.

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