Verkehrsausschuss streitet über Radwege in Saarbrücken

Saarbrücken : Verkehrsausschuss streitet über Radwege

CDU, Grüne und FDP wollen durchgehende Fahrrad-Infrastruktur an Saarbrücker Hauptverkehrsachsen.

Der Ausbau der Radverkehrswege ist ein zentrales Thema der Verkehrswende in der Landeshauptstadt und beschäftigt auch den Verkehrsausschuss des Stadtrates. In seiner letzten Sitzung hatte die SPD-Fraktion beantragt, die Radverbindung zwischen Burbach, Malstatt und St. Johann über Hochstraße, Breite Straße und St. Johanner Straße zeitnah mit pragmatischen Maßnahmen zu verbessern.

Als Übergangslösung bis zur Umsetzung geplanter Baumaßnahmen in den nächsten Jahren sollten unter anderem Fahrradschutzstreifen und Fahrradpiktogramme aufgebracht werden und, wo möglich, Fahrradspuren eingerichtet werden. Der Antrag scheiterte an Gegenstimmen von CDU, Grünen und FDP.

Stattdessen stellte die Jamaika-Koalition im Stadtrat den Antrag auf Planung einer durchgängigen Fahrradinfrastruktur an den Hauptverkehrsachsen Saarbrückens. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.

„Wir möchten die Breite Straße zügig fahrradfreundlicher machen“, sagt SPD-Ausschussmitglied Christine Jung, „das passiert aber nur, wenn wir zügig eine Verbesserung der Bedingungen erreichen. Dafür müssen auch mal Übergangslösungen gefunden werden – ohne das Ziel einer vernünftigen Gesamtplanung aus den Augen zu verlieren.“

Dem halten die Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Torsten Reif und Yvonne Brück, der CDU-Sprecher im Verkehrsausschuss Hermann Hoffmann und der FDP-Fraktionsvorsitzende Helmut Isringhaus entgegen: „Für Malstatt liegt ein umfangreiches Stadtentwicklungskonzept namens ,Soziale Stadt Malstatt’ vor. Ein zentraler Bestandteil dessen werden künftig auch Umbaumaßnahmen an der Breite Straße sein, unter anderem mit dem Ziel, die Fahrradinfrastruktur auszubauen.“ Daher ergebe es keinen Sinn, jetzt Ad-hoc-Maßnahmen, wie sie die SPD vorschlage, umzusetzen, da sie planerisch nicht hinterlegt seien. Zudem stelle der Leinpfad bereits eine hervorragende Ausweichroute dar.

„Wir möchten entlang der Hauptverkehrsachsen Saarbrückens eine durchgängige Fahrradinfrastruktur erreichen und Lücken schließen“, ergänzen die Fraktionen der Jamaika-Koalition. Man stehe zur Aufgabe Verkehrswende und plane in der Koalition mit mehr Weitsicht, indem man unabhängig von anstehenden Sanierungsmaßnahmen weitere Straßen und Wege benennen wolle, die sich für einen Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur eignen. Zur Planung brauche man die Angaben der Verwaltung.

Der SPD geht das nicht weit genug. „Eine solche Planung ist bereits Beschlusslage und liegt mit dem Verkehrsentwicklungsplan vor. Wir möchten jetzt in die Umsetzung dieser Maßnahmen gehen“, sagt Christine Jung. Für den Radverkehr sei die Achse Hochstraße, Breite Straße, St. Johanner Straße von großer Bedeutung.

„Wenn Torsten Reif von den Grünen dazu im Ausschuss sagt, mit dem Leinpfad sei hier bereits alles erledigt, zeugt das von mangelnder Ortskenntnis und fehlendem Anspruch“, stellt Jung fest. Jamaika schiebe die Verbesserung des Radverkehrs auf die lange Bank.