Zentralisierung lautet das Gebot der Stunde
Sulzbach · Sulzbach, Friedrichsthal und Quierschied wollen die Kooperation vorantreiben. Gutachter legten dazu jetzt ihr Konzept vor.
Jetzt wissen die Räte von Friedrichsthal, Quierschied und Sulzbach also Bescheid: Denn in der Sulzbacher Aula präsentierten ihnen (die Reihen der 99 Gemeinderäte waren an diesem Tage doch sehr gelichtet) Christian Herrn und Torsten Kopf von der Mannheimer ,,teamwerk AG" die Ergebnisse ihrer Untersuchungen zu Möglichkeiten der Interkommunalen Kooperation (IKZ). Bevor die Kommunalpolitiker die Ergebnisse des Gutachtens, das das saarländische Innenministerium vollständig bezahlt, sowie die Fakten und Zahlen erfuhren, waren die Mitarbeiter in den drei Rathäusern unterrichtet worden, wie in seiner Einführung in die Präsentation Sulzbachs Bürgermeister Michael Adam berichtete. Herrn und Kopf gingen dabei sehr konkret ein auf die Bereiche, die sie von der Kommunalpolitik vorgegeben bekommen hatten (die SZ berichtete mehrfach): Baubetriebshöfe, Standesämter, Steueramt/Kasse, Ordnungsämter und IT/EDV.
Zu Beginn der Ergebnispräsentation betonte Christian Herrn, dass in den kommenden zehn Jahren altersbedingt 55 Mitarbeiter aus den Verwaltungen der drei Kommunen ausscheiden werden. Um die Anforderungen der Bürger an die Verwaltungen zu gewährleisten, müssten neben der IKZ auch sogenannte Nachpersonalisierungen greifen.
Im Bereich der Baubetriebshöfe wurden mehrere Handlungsoptionen vorgestellt, angefangen von der gemeinsamen Nutzung von Ausrüstung und Gerätschaften durch die Schaffung eines Gerätepools bis hin zur Bildung eines gemeinsamen Bauhofs, in dem die heutigen getrennten Baubetriebshöfe zusammengefasst werden. Das höchste Synergiepotenzial mit jährlich zirka 290 000 Euro Einsparungen sehen die Gutachter bei letztgenannter Variante. Voraussetzung für einen gemeinsamen Baubetriebshof und die effiziente Zusammenarbeit ist nach Einschätzung der Gutachter die Schaffung einer gemeinsamen Infrastruktur, deren Kosten bisher jedoch noch nicht berücksichtigt sind.
Bei den Standesämtern sprechen sich die Berater der teamwerk AG für eine Zentralisierung der Standesämter und die Schaffung eines gemeinsamen Standesamtsbezirks aus. Diese Kooperationsform hätte für die Bürger zur Folge, dass ihr Weg zum Standesamt sich eventuell vergrößert. Allerdings könnten die Öffnungszeiten bei einer solchen Konstellation teilweise erheblich ausgeweitet werden, was wiederum einen Servicezugewinn darstelle. Finanziell ließen sich nach vorliegenden Berechnungen durch ein zentrales Standesamt für die drei Kommunen mittelfristig jährlich etwa 60 000 Euro einsparen.
Im Finanzbereich wurde eine Zentralisierung des Steueramts und der Buchhaltung ins Auge gefasst. Hier besteht nach Auffassung der Gutachter jedoch eine nicht zu vernachlässigende Hürde: Alle drei Kommunen besitzen eine unterschiedliche Finanzsoftware. Möchte man aber kooperieren, sei ist die Angleichung der Systeme eine "grundlegende Voraussetzung für eine effiziente Arbeitsweise".
Ein weiterer betrachteter Bereich sind die Ordnungsämter. Hier konnten zwei mögliche Kooperationsformen aufgezeigt werden. Zum einen kann durch die Schaffung eines gemeinsamen kommunalen Ordnungsdienstes die Präsenz der Ordnungsbehörden in den Kommunen erhöht und darüber hinaus rund 37 000 Euro jährlich gespart werden. Zum anderen ist auch die gänzliche Zusammenlegung aller drei Ordnungsämter vorstellbar. Bei Realisierung eines solchen Szenarios könnten durch Spezialisierung- und Größeneffekte Einsparpotenziale zwischen 220 000 und 265 000 jährlich erzielt werden.
Abschließend wurde das Aufgabenfeld EDV/IT untersucht. Hier sehen die Gutachter die notwendigen Voraussetzungen für eine Zusammenlegung noch nicht als gegeben an. Sie empfehlen daher zunächst die Bildung einer Arbeitsgemeinschaft. Viel Stoff also für die Kommunalräte: Der Prüfbericht umfasst immerhin 160 Seiten. In seinem Schlusswort der Veranstaltung in der Aula betonte der Friedrichsthaler Bürgermeister Rolf Schultheis, dass es wohl besser sei, die IKZ freiwillig auf Basis des teamwerk-Gutachtens zu vereinbaren, als sie vom Innenminister auferlegt zu bekommen.
