Wichtig, aber sündhaft teuer
Sulzbach · Sulzbachs Bürgermeister Michael Adam will die Kosten der Bäder im Saarland auf alle Kommunen verteilt wissen. Im Stadtrat fand dieser Vorstoß Anklang, jetzt sollen die Pläne ans Innenministerium.
Immer wieder stehen die öffentlichen Bäder im Fokus der Politik. Die Kassen in den Gemeinden sind leer, die Bäder große Kostenstellen im Haushalt. Nun hat Sulzbachs Bürgermeister Michael Adam dem Stadtrat seinen Vorschlag unterbreitet, dass alle saarländischen Gemeinden sich die Kosten der Bäder teilen (wir berichteten überregional).
Betrachtet man die Situation in Sulzbach , wird deutlich, wie sehr das Bad den städtischen Haushalt belastet. Wird dieser vom Landesverwaltungsamt genehmigt, bleibt der Stadt ein Investitionsspielraum in 2015 von knappen 150 000 Euro. Dahingegen verursache das Vopeliusbad Betriebs- und Unterhaltungskosten von rund einer Million Euro jährlich. Eine weitere Million müsste in die Renovierung des Gebäudes fließen, erklärte Adam. Trotz der hohen Kosten will die Stadtverwaltung an der Einrichtung festhalten. Adam: "Das Bad ist ein wichtiges Instrument für den Schulsport und für die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger."
Befragungen unter den Besuchern des Bades hätten nun ergeben, dass nur jeder zweite Schwimmer aus der Salzstadt stammt. Im Gegenzug dazu würden Sulzbacher auch Bäder in anderen saarländischen Gemeinden nutzen. "Die Schwimmbäder sind eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die Finanzierung sollte auf mehrere Schultern verteilt werden", sagt der Verwaltungschef. Einen Präzedenzfall, wie die Kosten der saarländischen Bäder künftig gedeckt werden sollten, sieht Adam in der Finanzierung des Saarländischen Staatstheaters. Dessen Mittel werden aus dem kommunalen Finanzausgleich entnommen, bevor die Gelder an die Kommunen verteilt werden. Die gleiche Regelung schwebt Adam für die saarländischen Bäder vor. Das zurzeit diskutierte Landes-Bäderkonzept (wir berichteten) könnte als Grundlage dienen.
Im Sulzbacher Stadtrat herrschte schnell Einigkeit, die Pläne der Verwaltung zu unterstützen. Dietmar Holzapfel (Freie Wähler ) äußerte jedoch seine Befürchtung, dass durch das Verfahren die Stadt die Entscheidungsgewalt über das eigene Bad verliert: "Wir müssen ein Mitspracherecht behalten, sonst ist unser Bad vielleicht zu." Doch in diesem Fall konnte Adam die Bedenken zerstreuen: "Bei einem Schwimmbad handelt es sich um eine freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe der Gemeinde. Und auch künftig sollen die Bäder aus den finanziellen Mitteln der Kommunen finanziert werden - das Land hat dabei kein Mitspracherecht ." So könne sich eine Kommune dafür entscheiden, ihr Bad auch dann zu behalten, wenn ein landesweites Bäderkonzept die Schließung empfiehlt.
Allerdings müsste die Stadt dann auch die Kosten allein tragen, Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich blieben in diesem Fall aus.
Verwaltungschef Adam will nun nach dem einstimmigen Ratsentscheid seine Pläne beim Innenministerium vorstellen.