Wer mit wem? Parteien zeigen Bereitschaft zu ergebnisoffenen Gesprächen
Sulzbach · Im neuen Stadtrat werden sechs Fraktionen sitzen und ein FDPler. Die Fraktionen sind: CDU (11 Sitze), SPD (7), Freie Wähler (5), AfD (4), Grüne (3) und Linke (2). Die SZ fragte die Parteien, wie sie die Partnersuche für den Stadtrat gestalten wollen.
Für die CDU erklärte Michael Adam, Vorsitzender des Union-Stadtverbandes: „Wir sind zu Gesprächen mit allen Fraktionen bereit und werden jetzt Termine abstimmen, um miteinander zu sprechen.“ Danach werde zunächst in den Gremien beraten.
Für die SPD erklärte Kalle Christmann: „Wir sind zu ergebnisoffenen Gespräche mit allen Fraktionen bereit außer mit der AfD.“ Entscheidend sei die Frage, welche Ziele die SPD umsetzen könne. Notfalls werde es mit der SPD gar keine Koalition geben, so Christmann weiter.
Drittstärkste Kraft im neuen Stadtrat sind die Freien Wähler (FW). Für sie erklärte Dietmar Holzapfel: „Wir Freien Wähler im Stadtrat stehen für Gespräche mit dem Vertreter der FDP und allen Fraktionen – mit Ausnahme der Fraktion der AfD - über eine mögliche Koalition und damit stabile Verhältnisse in den nächsten 5 Jahren zur Verfügung.“ Voraussetzung seien die Aussicht auf eine respekt- und vertrauensvolle Zusammenarbeit auf Augenhöhe und der Wille, „dass auch wir unsere politischen Ziele zum Vorteil unserer Stadt mit einbringen können“. Davon sei nach Meinung der Fraktion derzeit die CDU ein wenig weiter entfernt als SPD, Grüne und Linke. „Wir werden aber nicht um jeden Preis eine Koalition eingehen“.
Für die AfD erklärte am Dienstag Hermann Kreis: „Wir sind zu Gesprächen mit allen Fraktionen bereit außer mit den Freien Wählern.“ Wichtig sei, dass sich im Falle einer Zusammenarbeit, Wahlkampfthemen seiner Partei in der Stadtratsarbeit wiederfänden.
Die Grünen sitzen künftig mit drei Räten im Kommunalparlament. Für sie erklärte Barbara Klein-Braun: „Die Mehrheitsverhältnisse im neu gewählten Rat sind differenzierter geworden, die für Beschlüsse notwendige Mehrheitsfindung wird keine einfache Aufgabe. Ob die bündnisgrüne Fraktion eine dauerhafte Koalition eingehen wird, kann erst entschieden werden, wenn sich die Fraktion darüber einig ist und wenn entsprechende Gesprächsangebote vorliegen.“ Eines stehe aber fest: „Alle von der Ratsmehrheit zu billigenden Maßnahmen und Beschlüsse, die mit unseren Zielvorstellungen vereinbar sind, werden unsere Zustimmung erhalten. Wir sind angetreten, um im Stadtrat grüne Akzente zu setzen, die Weiter-so- Mentalität auf den Prüfstand zu stellen und ggf. zu durchbrechen. Das haben wir im Wahlkampf formuliert, dafür sind wir gewählt, das sind wir unseren Wählern schuldig.“
Die Linken haben zwei Sitze errungen. Sie schickten folgende Stellungnahme: „Schwierig ist die Situation angesichts der sieben Parteien; in Absprache mit der bisherigen und neuen Fraktionsvorsitzenden Monique Broquard werden die Linken ihre sachorientierte Politik fortsetzen und sich in Fragen einer parteiübergreifenden Zusammenarbeit an Inhalten orientieren, die den Bürgern und der Stadt nutzen.“
