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Stadträte halten am Löschfahrzeug fest

Sulzbach. Die Fragen, wann die Freiwillige Feuerwehr in der Stadt Sulzbach ihr neues – als Ersatz fürs rund 32 Jahre alte – Tanklöschfahrzeug (TLF) bekommt, und wie viel Geld die Stadt letztendlich dafür bezahlen muss, sorgte in der Salzstadt auch gestern für Gesprächsstoff. Thomas Feilen

Dass es kommt, ist unstrittig, weil vom Stadtrat beschlossen. Von wann an das Ersatz-Tanklöschfahrzeug für das alte, reparaturbedürftige TLF den Feuerwehrkameraden aber tatsächlich bei der Brandbekämpfung zur Verfügung stehen wird, stand bis gestern nicht fest. Bürgermeister Michael Adam hatte der SZ gegenüber am vergangenen Mittwoch erklärt, dass geplant ist, "in den nächsten Tagen" das TLF-4000 zu erwerben.

In diesem Zusammenhang stellen sich weitere Fragen, zum Beispiel nach der Beschlusslage, und wie die Verwaltung mit dieser umgeht.

Schon im April 2014 hatte der damalige Stadtrat dafür gestimmt, ein Vorführ-Tanklöschfahrzeug zu kaufen. Beim Regionalverband sollte ein Zuschuss von 40 Prozent beantragt werden. Zur Finanzierung herangezogen werden sollten zudem die Einnahmen nach der Änderung des Bebauungsplans für "3/4 Schumannweg". Hier sollte der Spielplatz entfernt und es sollten Einfamilienhäuser gebaut werden. Den Verkaufserlös von Grundstücken setzte man im April 2014 mit 120 000 Euro an.

Diese Summe wurde allerdings nicht erzielt.

Wie die SZ aus dem Stadtrat erfuhr, rechnete das Bauamt Ende vorigen Jahres nunmehr mit einem Verkaufserlös für das städtische Grundstück im Schumannweg "nach Abzug der erforderlichen Aufwendungen" in Höhe von 80 000 Euro. Diese Summe sollte gemäß dem Stadtratsbeschluss vom April 2014 "komplett in die Finanzierung" fließen. Somit blieben rund 36 000 Euro zum Erwerb des Ersatz-TLF offen. In der Stadtratssitzung am 5. Dezember 2014 befasste sich das Gremium erneut mit dieser Anschaffung und beschloss einstimmig, das bis 31. Dezember gemietete TLF zu kaufen und die erforderliche Summe von rund 36 000 Euro in diesem Jahr dann aufzubringen.

Gegenüber der SZ erklärte gestern Holger Kirsch, einer der beiden Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Stadtrat, dass er erwartet, dass das Thema "Kauf eines Tanklöschfahrzeugs" im nicht öffentlichen Teil der Sitzung des Bauausschusses, die gestern um 17 Uhr beginnen sollte, behandelt werde. Vermutlich wolle Bürgermeister Michael Adam den Ausschussmitgliedern über die neueste Entwicklung berichten. Sollte er das nicht von sich aus tun, werde die SPD-Fraktion das Thema wohl anschneiden. In dieselbe Richtung deuteten gestern Nachmittag Aussagen von Monique Broquard (Die Linke ) und Bernd Schlachter (Freie Wähler ) für ihre jeweiligen Fraktionen. Des weiteren sahen gestern verschiedene Stadtratsmitglieder keinen Anlass, über die Anschaffung eines notwendigen TLF erneut zu beraten und gar zu beschließen. Die Sachargumente für einen Kauf seien ausreichend berücksichtigt worden. So auch die Bestimmungen des Brandschutzgutachtens für die Stadt, wonach bei einem Wohnungsbrand und der Gefährdungsklasse der Stadt Sulzbach (B3-4) sichergestellt sein müsse, dass in den ersten acht Minuten nach der Alarmierung 4800 Liter Wasser an der Einsatzstelle vorrätig sind.

Eine Stellungnahme der Verwaltung war gestern von der SZ angefragt, Bürgermeister Michael Adam wollte aber "aus Respekt vor dem Stadtrat" die Sitzung des Bauausschusses abwarten und danach umfassend Stellung nehmen.