Säumige Zahler machen Kommunen zu schaffen
Sulzbachtal · Dass die Kommunen über Geldmangel klagen, ist bekannt. Der wird aber auch von Bürger und Firmen verursacht, die in Friedrichsthal, Quierschied und Sulzbach in der Kreide stehen.
Die Gemeinden im Saarland sind hoch verschuldet. Bei dieser Meldung vergisst man leicht, dass auch viele Menschen den Gemeinden Geld schulden. Zwar fällt der Betrag im Vergleich zu den Schulden der Kommunen eher gering aus, doch wenn man die Schulden etwa mit dem Investitionshaushalt der Städte und Gemeinden vergleicht, wird schnell deutlich, dass mit dem Geld einiges mehr bewegt werden könnte.
In Quierschied haben sich beispielsweise rückständige Beträge in Höhe von 676 000 Euro angehäuft. Den größten Brocken bilden hier die Steuern mit rund 500 000 Euro . Hinzu kommen privatrechtliche Forderungen, etwa aus Mahnungen, in Höhe von circa 120 000 und offene Forderungen aus Gebührenrückständen von 56 000 Euro , erklärt Bürgermeisterin Karin Lawall gegenüber unserer Zeitung. Und gerade bei den Steuern ist sie mehr als skeptisch, ob der Betrag jemals die Quierschieder Gemeindekasse erreicht. "Vieles sind davon Altlasten, die nicht mehr kommen. Etwa durch Firmen, die mittlerweile insolvent geworden sind." Im Herbst will man in Quierschied die Bilanz angehen und bereinigen. "Ich gehe davon aus, dass am Schluss vielleicht 300 000 Euro übrigbleiben", so Lawall. Zum Vergleich: In 2015 stehen der Gemeinde laut Kämmerer Toni Schönenberger ein Investitionshaushalt von 4 125 850 Euro zur Verfügung. Allerdings stecken darin zahlreiche Zuschüsse für den Bau des neuen Kultursaals. Dessen Anteil am Investitionshaushalt beträgt in 2015 allein 2,3 Millionen Euro . Rechnet man diesen heraus, bleiben rund 1,8 Millionen übrig, manche Nachbarkommune dürfte bei diesen Zahlen neidisch werden.
Die Stadt Sulzbach meldet Forderungen zum 31. Dezember 2014 in Höhe von insgesamt 2 179 343,50 Euro . Dickster Brocken ist auch hier die Steuer mit 1 865 897,10 Euro . Allerdings ist in dieser Berechnung, anders als bei den Zahlen aus Quierschied, der Anteil der Gewerbesteuern enthalten, der erst nach Ablauf des Geschäftsjahres tatsächlich feststeht und fällig wird. Hier dürften also zahlreiche offene Forderungen noch beglichen werden. Bei den Gebühren sind noch offene Rechnungen von 106 014,09 Euro vorhanden, und die sonstigen öffentlich-rechtlichen Forderungen belaufen sich auf 129 565,92 Euro . Die privatrechtlichen Forderungen in Sulzbach, beispielsweise nicht bezahlte Kursgebühren, Miete oder Verkaufserlöse, betragen immerhin noch 77 866,39 Euro . Selbst wenn man hier die Steuerschulden komplett außer Acht lässt, ergibt sich im Bezug zum Investitionshaushalt 2015 von 238 000 Euro ein dramatisches Bild. Würden die noch offenen Forderungen beglichen, hätte die Stadt rund 313 000 Euro mehr im Säckel.
In Friedrichsthal waren Mitte Juni Forderungen in Höhe von 305 725,36 Euro aufgelaufen. Bei den Steuern immerhin ein Betrag von 242 873,89 Euro . Auch hier ist die Gewerbesteuer enthalten, "sowohl Vorauszahlungen als auch endgültige Veranlagungen", erklärt Hildegard Stillemunkes von der Finanzbuchhaltung der Stadt. An Gebühren wartet die Stadt noch auf 34 464,89 Euro . Hinzu kämen noch ausstehende Zwangsgelder, Kostenerstattungen und Ähnliches in Höhe von 28 386,58 Euro .
Der Haushalt 2015 ist vom Landesverwaltungsamt noch nicht genehmigt. In 2014 blieb der Gemeinde allerdings ein Investitionshaushalt von gerade einmal 126 600 Euro .
