Eine Stadt putzt sich raus

Sulzbach · In Sulzbach tut sich was: Der Kampf gegen Leerstände gewinnt weiter an Fahrt. Der Stadtrat unterstützte am Dienstagabend einstimmig das Bemühen der Verwaltung, den Zuzug von Menschen in die Innenstadt zu forcieren.

Deutliche Impulse setzte der Stadtrat am Dienstagabend im Rathaus. Denn auf Vorlage der Verwaltung beschloss das Gremium einstimmig ein Förderprogramm für einen Teil der Sulzbachtalstraße. In seiner Erläuterung stellte Bürgermeister Michael Adam klar, dass es durchaus sein kann, dass das Programm nicht greift und die städtischen Ausgaben von insgesamt 200 000 Euro dann in den Sand gesetzt sein könnten. Als Verwaltungschef könne er aber nicht untätig zusehen, er müsse und wolle im Sinne der Zukunft der Stadt handeln. Der Schwerpunkt des jetzt verabschiedeten Programms liegt auf der Sanierung von Immobilien und der Herrichtung von Wohnraum mit dem Ziel, den Zuzug von Neubürgern in die Innenstadt zu forcieren.

Voraussetzung für die Förderung ist ein Erstbezug des Wohnraumes nach Sanierung im Bereich Sulzbachtalstraße 46 bis 122. Die maximale Förderhöhe pro Maßnahme beläuft sich auf 10 000 Euro. Der Förderzeitraum beträgt zwei Jahre.

Das Programm korrespondiert mit weiteren städtebaulichen Maßnahmen und dem jüngst beschlossenen Programm der SGA zur Beseitigung von Leerständen bei Ladenlokalen (die SZ berichtete). Die Maßnahme steht unter dem Finanzierungsvorbehalt der Genehmigung eines Sonderkredites durch das Landesverwaltungsamt (LaVa). Mit der Förderung, die für alle Hauseigentümer gelte, soll Wohnraum geschaffen werden für alle Generationen. Das Motto sei "zurück in die Stadt". Von dem neuen städtischen Programm erfasst werden unter anderem die Sanierung von Bädern, sichtbare Arbeiten an den Fassaden sowie die energetische Sanierung der Gebäude (Heizung, Dach und Dämmung), heißt es im Beschluss weiter. Alle Stadträte billigten die Vorlage als geeignet zur "Revitalisierung der Innenstadt", wie es CDU-Fraktionsvorsitzender Jürgen Haas ausdrückte.

Der Bahnhofsvorplatz in der Stadtmitte ist bereits seit Ende April im Besitz der Stadt. Mit einstimmigem Beschluss im Stadtrat ist er nun "öffentliche Verkehrsfläche". Ein Beschluss, der gemäß des Saarländischen Straßengesetzes notwendig war.

Am Dienstagabend lösten die Räte die Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften Holding, SGA und KDI auf. Hier hält die Kommune je 100 Prozent der Gesellschaftsanteile. Mit dem Übergang von Aufsichtspflichten direkt auf den Stadtrat sei die bisher vor allem von den Freien Wählern geforderte Transparenz gewährleistet. Das bedeute für die ehrenamtlichen Kommunalpolitiker aber auch zusätzliche Arbeit, wie unisono erklärt wurde.

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