Trubel um die Rechten Drei Protestaktionen zur selben Zeit
Sulzbach · Der Streit um das geplante Gebetshaus ist nur der Auslöser für eine verbal erbitterte Auseinandersetzung in der Stadt. Dabei geht es um die prinzipielle Einstellung gegenüber anderen politischen Meinungen und Menschen anderer Herkunft.
Die hellblonde Amy Bianca steht auf der Bühne des städtischen Salzbrunnenhauses, um dessen Nutzung es im Vorfeld erheblichen juristischen Ärger gegeben hatte (die SZ berichtete mehrfach). Die kleine Frau aus Wien, kaum größer als das Rednerpult selbst, trägt Sonnenbrille, schaut nicht ins Auditorium. Ihre Blicke verharren starr während ihrer an die zehn Minuten langen Rede auf dem Manuskript. Auf einmal wird die vom Tonfall her flammende Rede von einem rüden Zwischenruf aus der hintersten Reihe jäh unterbrochen: „Zieh mal Deine Sonnenbrille aus!“, krakeelt derb ein erboster Zuhörer. Es bleibt wie schon zuvor mucksmäuschenstill im Saal. Amy lässt sich nicht aus der Ruhe bringen, setzt nach einer wenige Sekunden dauernden Pause ihre Rede fort.
Sie zitiert aus dem Koran, will damit belegen, wie wenig Muslime mit unserer christlich-abendländischen Kultur am Hut haben. Mehr noch: Die „patriotische Aktivistin und Autorin und Islamkritikerin“, wie sie sich selbst tituliert, sieht in dem religiösen Buch ein gewaltverherrlichendes Pamphlet, 1400 Jahre alte Gesetze und damit eine aus der heutigen Zeit gefallene Schrift, die den Muslimen kein friedliches Zusammenleben mit Andersgläubigen erlaube. „Hass auf Ungläubige ist die zentrale Botschaft bis hin zur Tötung“, schreit sie es heraus. Dabei beruft sie sich abermals auf Suren und Verse des Korans. Keine Reaktionen aus den Reihen des Publikums. An die 50 Zuhörer sitzen fast regungslos vor ihr.
Erst als die Rednerin, die zurzeit quer durch den deutschsprachigen Raum tingelt, ihren Vortrag im unverkennbaren österreichischen Akzent mit „Der Islam gehört nicht zu Deutschland, der Islam gehört nicht zu Europa“ beendet, brandet der einzige lautstarke Applaus für sie auf. In dem Raum, in dem der Veranstalter an diesem Abend keine Pressefotografen und Fernsehkameras zulässt. „Einige Besucher haben Angst, dann ihren Job zu verlieren“, begründet der Sulzbacher Alexander Flätgen, eigenen Angaben zufolge Ex-NPD-Mitglied.
Amy Bianca war auf Einladung der Bürgerinitiative „Sulzbach wehrt sich“ gekommen. Die Bewegung, die unter anderem mit Unterstützung der NPD gegen ein geplantes muslimisches Gebetshaus in der Alten Post aufbegehrt. Ihr Sprecher Alexander Flätgen ist ihr bereits zuvor begegnet. Im pfälzischen Kandel, wo die junge Frau, die ihr Alter und ihren Beruf nicht nennen mag, von Übergriffe zumeist muslimischer Männer auf Frauen berichtete. Auslöser für die seit Wochen stattfindenden Proteste in Kandel: Ein 15-jähriges Mädchen soll mutmaßlich von ihrem Ex-Freund, einem afghanischen Flüchtling, umgebracht worden sein. Während Amy bei solchen Kundgebungen eher die emotionale Keule für ihre Ansprachen auspackt, um rechtspopulistische Anhänger zu erreichen, stellte sie sich in Sulzbach auf einen Vortragsabend ein, so wie ihr von Flätgen angekündigt und von ihm bei der Stadt angemeldet.
Doch die Österreicherin blitzte am vorigen Freitagabend in Sulzbach ab. Kein Zwischenapplaus trotz aufpeitschender Stimme ihrerseits, keine spontanen Zustimmungsbekundungen, die ihre Ausführungen unterbrachen. „Was ist hier los?“, fragte sie anschließend. „Haben die nicht verstanden, von was ich rede?“ Auch nach ihrem Abgang von der Bühne bleibt es stumm im Saal, bis eben auf jenen einzigen Beifall am Ende. Im Salzbrunnenhaus mit Plakaten, auf denen gefordert wird: „Flüchtlinge in die US-Kasernen“.
Alle warten vielmehr auf die Bremer Band Kategorie C. Doch die Gruppe „aus der rechtsradikalen Hooliganszene“, wie Rathauschef Michael Adam sie bezeichnete, lässt auf sich warten. Über Stunden steckt sie im Stau. Veranstalter Flätgen rennt unterdessen nervös umher, telefoniert mit seinem Handy, wird über jedes Vorwärtskommen in Kenntnis gesetzt. In der Zwischenzeit steht das Gros vor dem Salzbrunnenhaus, die meisten rauchen, trinken nicht ihr erstes Bier an diesem Abend. Und warten auf die „Balladen“ der eigentlich für ihren durchaus ruppigen Gesang bekannten Truppe, die Flätgen ankündigte.
In der Nähe hat die Polizei Stellung bezogen, seit etlichen Stunden. In einem angrenzenden Haus befindet sich ihre provisorische Schaltzentrale, von wo aus der Einsatz der etwa 50 Beamten koordiniert wird. Siegbert Mörschel von der Sulzbacher Polizeiinspektion ist die ganze Zeit unterwegs. Am frühen Abend sind seine Kollegen einmal richtig gefordert. Als sich nach Angaben aus Ermittlerkreisen gewaltbereite Gegendemonstranten aus der Antifa-Szene in Richtung Salzbrunnenhaus in Bewegung setzen. Die lauthals mit „Nazis raus!“-Rufen protestierenden Teilnehmer werden von Polizisten regelrecht eingekesselt, um sie an ihrem Marsch zu hindern. Ein Zusammentreffen beider Gruppen soll auf alle Fälle verhindert werden. Von zwei Seiten blockieren Einsatzwagen den Zug mit etwa 50 Aktivisten. Ungefähr eine Stunde zeigt sich die Lage angespannt. Dann ein zufriedener Einsatzleiter Mörschel „Es gab bei der unangemeldeten Spontandemo keine Zwischenfälle. Die Teilnehmer sind Richtung Bahnhof abgezogen und fahren jetzt heim.“
In der Zwischenzeit spricht Edwin Wagensveld. Bereits vor dem Salzbrunnenhaus, in das der Sulzbacher Bürgermeister dem niederländischen Pegida-Vertreter nur allzu gern richterlich den Zutritt verweigert hätte, lässt Wagensveld keinen Zweifel daran, was er vom Islam hält: rein gar nichts. Er sagt, dass Muslime keinen Integrationswillen haben. „Das ist einfach so.“ Und der größte Teil der Migranten sei Hartz-IV-Empfänger, 63 Prozent von ihnen in Deutschland, sagt der Niederländer. Toleranz sei von denen nicht zu erwarten. Ebenso wenig von den Linken wie der Antifa, die eben gegen die Veranstaltung skandierten, bei der Wagensveld auftritt.
Von Meinungsvielfalt, dass eine Demokratie unterschiedliche Ansichten aushalten muss und die Religionsfreiheit per Grundgesetz zugesichert sei, davon sprechen Vertreter politischer Parteien, Gewerkschaften und Kirchen zur selben Zeit auf der Bühne des Marktplatzes. Unter freiem Himmel haben sich hier an die 200 Menschen versammelt. Aus Hamburg legte kurzentschlossen die Band „Arrested Denial“ auf dem Weg zu ihrem Tourauftakt in Stuttgart einen Zwischenstopp ein, um die Kundgebung zu unterstützen. Das saarlandweite, eher links anzusiedelnde Aktionsbündnis „Bunt statt Braun“ bietet hier der rechten Bürgerinitiative Paroli. Unter ihnen als offizieller Vertreter des Aktionsbündnisses Philipp Weis. „Während sich Neonazis in Sulzbach zum rechtsextremen Baladenabend versammelt haben, konnten wir zeigen, dass die bunte Gesellschaft quicklebendig ist“, wertet der Sprecher nach der als Mahnwache angemeldeten Demonstration. Teilnehmer mit unterschiedlichem Alter und Geschlecht, unterschiedlicher Hautfarbe und Nationalität habe er gesehen. „Wir zeigen, dass die bunte Gesellschaft funktioniert, wenn man es will.“
Die umstrittene Formation „Kategorie C“ trudelt gegen 22 Uhr am Freitag ein. Als der Abend bereits längst beendet sein sollte. Da ist es in der Innenstadt ruhig. Der Marktplatz geräumt, die Antifa-Beteiligten sind abgezogen.
