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BID Sulzbach ist gescheitert

Sulzbach. Nach jahrelangen Bemühungen, in Sulzbach ein Areal nach Burbacher Vorbild zu schaffen, hat der Vorstand des BID-Vereins gestern seinen Rückzug erklärt. Dennoch habe man einige positive Entwicklungen in Gang gesetzt. dla

Der Vorstand des Sulzbacher BID-Vereins erklärte gestern in einer Pressemitteilung die Aufgabe seiner Tätigkeit. Ziel des Vereins war es, in Sulzbach einen Business Improvement District (BID, siehe Infokasten) zu errichten. Doch äußere Umstände hätten dieses Vorhaben nun zum Scheitern gebracht. Mit der plötzlichen Aufgabe überrascht das BID. Anfang Januar erklärte der Vorsitzende Guido Schneider gegenüber der SZ, dass man die Kritikpunkte der BID-Gegner, die in unserer Zeitung veröffentlicht wurden, als Anlass für einen Neuanfang nehmen wollte.

"Vor rund zwei Jahren haben sich sieben Bürger aus Sulzbach zusammengetan und den BID-Verein gegründet. Auf Basis des BID-Gesetzes hätte die Möglichkeit bestanden, kostenneutral für die Stadt Sulzbach , viele positive Veränderungen für die Innenstadt anzustoßen", heißt es nun in der Pressemitteilung. Eine Fernseh-Reportage über den desolaten Zustand am östlichen Ortsausgang der Sulzbachtalstraße (Richtung Friedrichsthal) habe die notwendige Motivation geliefert. "In der Tat waren diese Bilder nicht einladend und spiegelten die derzeitige Situation in diesem Gebiet wieder. Die Schaufenster der leer stehenden Ladenlokale waren und sind noch mit alten Plakaten verschandelt. Die Sauberkeit auf den Gehwegen lässt zu wünschen übrig", so der BID-Vorstand weiter. Seitens der Verwaltung sei damals nichts dagegen unternommen worden.

Kritik übt der Verein auch an den Freien Wählern: "Mit der Gründung des BID-Vereins fanden die Freien Wähler einen Nährboden, politisch auf sich aufmerksam zu machen und dies im Wahlkampf für sich auszuschlachten." Obwohl das BID politisch neutral sei, sei eine Nähe zur CDU unterstellt worden. "Zum guten Schluss wurde von der Verwaltung ein ‚City-Manager' aus dem Hut gezaubert. Dem neuen Manager wurden auf dem Papier wesentliche Aufgaben aus dem BID-Programm übertragen. Das BID wurde damit überflüssig", so die Begründungen des Vorstandes zum jetzigen Schlussstrich.

Allerdings habe der Verein den Anstoß zu positiven Entwicklungen gegeben. "Die Verwaltung ist endlich aufgewacht und hat einen Samen gesät, um Abhilfe gegen die Missstände im ehemaligen BID-Gebiet zu schaffen." Abschließend heißt es: "Es ist schade, dass die Bürger im BID-Gebiet und die politisch Verantwortlichen der Stadt Sulzbach nicht auf den fahrenden Zug aufgesprungen sind und das Potenzial nicht erkannt haben."



Zum Thema:

Auf einen BlickEin Business Improvement District (BID) ist ein abgegrenzter Bereich, in dem sich die Grundeigentümer für fünf Jahre zur Finanzierung von Maßnahmen verpflichten. Zur Gründung ist die Zustimmung von 15 Prozent der Grundeigentümer erforderlich. Sind die nötigen Stimmen erreicht, kann die Kommune eine Satzung erlassen, durch die alle Grundeigentümer zur finanziellen Beteiligung an den Maßnahmen des BID verpflichtet werden. Allerdings muss die Stadt die Pläne des BID einen Monat lang offenlegen und alle betroffenen Hausbesitzer anschreiben. Diese haben dann die Gelegenheit, der Gründung zu widersprechen. Um das BID zu stoppen, müssen jedoch 33 Prozent der Grundeigentümer des betroffenen Gebietes ihren Einspruch einlegen. Nichtstun gilt als stillschweigende Zustimmung. Mit dem BID können Umfeldverbesserungen, Marketing- und Investitionsmaßnahmen finanziert werden, wie etwa Weihnachtsschmuck, Zuschüsse zu Fassadenrenovierungen oder zusätzliche Straßenreinigungen. dla