Beratungsbüro klemmt sich jetzt dahinter
Sulzbach · Interkommunale Zusammenarbeit ist ein zukunftsweisendes Thema. Was allerdings nicht jedes Ratsmitglied interessiert. Dieser Eindruck zumindest drängte sich bei einem Fachvortrag in Sulzbach auf.
Interkommunale Zusammenarbeit - ein vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und der Schuldenbremse notwendiger Schritt zur Zukunftssicherung, oder der Beginn der Aufgabe der lokalpolitischen Identität? Eine Frage, die jeder für sich beantworten muss. Die Städte Sulzbach und Friedrichsthal lassen gemeinsam mit der Gemeinde Quierschied ab sofort vom Mannheimer Beratungsbüro "Teamwerk" zumindest einmal überprüfen, wo man in verschiedenen Bereichen besser kooperieren kann. "Bei der interkommunalen Zusammenarbeit bleibt die rechtliche Selbstständigkeit der Kommunen erhalten. Die einzelnen Räte entscheiden im Anschluss über die freiwillige Umsetzung unserer Vorschläge", betonte Projektleiter Torsten Kopf bei der Präsentation der Untersuchung am Mittwochabend in der Aula in Sulzbach . Dazu waren alle Mandatsträgerinnen und Mandatsträger der drei Kommunen eingeladen, doch kaum die Hälfte der Stadt- und Gemeinderatsverordneten hatte letztendlich den Weg nach Sulzbach gefunden. Bei der Bedeutung des Themas sicherlich eine enttäuschende Quote, doch zumindest die Verwaltungschefs Michael Adam , Rolf Schultheis und Lutz Maurer waren da.
Keine Kündigungen
"Untersucht werden sechs Kernbereiche der Verwaltung", erläuterte "Teamwerk"-Mitarbeiter Christian Herrn den Anwesenden, "dabei handelt es sich um Baubetriebshof, Standesamt , IT, Ordnungsamt, Kasse und Steueramt." Eine Besonderheit weist dabei der Bereich Standesamt auf, denn hier wird auch die Nachbargemeinde Spiesen-Elversberg mit in die Untersuchung einbezogen. Ziele des Projekts sind dabei, die Selbstverwaltungsfähigkeit zu erhalten, Einsparpotenziale zu identifizieren, gleichzeitig aber die Qualität der Dienstleistungen und des Bürgerservices zu erhalten oder sogar zu verbessern. Dabei wurde "Teamwerk" von den drei Komunalparlamenten vor allem eine Auflage gemacht: "Es darf keine Nachteile für die Beschäftigten oder gar betriebsbedingte Kündigungen geben", sagte Kopf.
Die Mitarbeiter wurden am Mittwoch über den Ablauf des Projektes unterrichtet, dessen Ergebnisse im April 2017 vorgestellt werden sollen. Die Kosten der Studie belaufen sich auf etwa 78 000 Euro, die vom saarländischen Innenministerium übernommen werden. "Teamwerk" arbeitet bereits mit anderen Kommunen zusammen. In Rüsselsheim beispielsweise wurde ein Sparpotenzial von 7,6 Prozent ermittelt. "Es wäre unseriös, das jetzt auf diese Situation zu übertragen", betonte Projektleiter Kopf, schließlich wolle man "keine übergestülpte Lösung aus anderen Projekten". Während Stephan Schmidt (SPD Quierschied) zu bedenken gab, dass man über den kommunalen Finanzausgleich bislang für Einsparungen immer "bestraft" worden sei, weil die Schlüsselzuweisungen dementsprechend abnehmen, interessierte sich Dietmar Holzapfel (Freie Wähler Sulzbach ) bereits für Ausstiegsszenarien aus den noch nicht einmal angelaufenen Kooperationen. "Das muss dann vertraglich geregelt werden", erklärte Kopf dazu.
Doch alleine die Frage zeigt, wieviel Misstrauen gegenüber diesem Thema selbst oder bei Mandatsträgern herrscht.
