Rabatz im Sulzbacher Sitzungssaal Steht nun der Nachtbus auf der Kippe?
Sulzbach · Die Freien Wähler positionierten sich in der jüngsten Sitzung des Sulzbacher Stadtrates mit drastischen Worten und Vorhaltungen.
„Nach der Auffassung, die Sie alleine tragen, lehnt die Stadt Sulzbach die Finanzierung der Nachtbusse ab“, fasste Sulzbachs Bürgermeister Michael Adam am Ende eines Tagesordnungspunktes (TOP) etwas geknickt zusammen. Bei der jüngsten Sitzung des Stadtrates führte er in Richtung der Fraktion der Freien Wähler (FW) aus, dass diese bei Diskussionen den Eltern nun erklären müssten, wie die Kinder, die noch nicht alt genug sind, beispielsweise aus der Disco aus Saarbrücken heimkommen. Er selbst habe sich jeglichen Äußerungen dazu zu enthalten. Die zusätzliche Sitzung war auf Antrag der Freien Wähler extra in die eigentliche Sommerpause gelegt worden.
Bei dem entsprechenden TOP ging es um die nächste Zusammenkunft des „Zweckverbandes Öffentlicher Nahverkehr (ÖPNV) auf dem Gebiet des Regionalverbandes“. Der Stadtrat solle den Vertreter der Stadt Sulzbach beauftragen, wie er dort bei den entsprechenden TOPs abstimmen sollte. Die Sitzung unter Federführung des derzeitigen Verbands-Vorsitzenden Klaus Häusle (Bürgermeister der Gemeinde Riegelsberg) war ursprünglich für Anfang Juli geplant, wurde von ihm jedoch vertagt. In dem konkreten Fall ging es um eine Vereinbarung mit der Landeshauptstadt Saarbrücken zwecks weiterer Finanzierung diverser gebietsübergreifender Linien, darunter der besagte Nachtbus. Falls die Meinung Sulzbachs nun dort eine Mehrheit finden würde, sei der „Nachtbus sozusagen gestorben“, so Michael Adam.
Dietmar Holzapfel von den Freien Wählern war zuvor richtig in Fahrt gekommen. „Ich fühle mich verarscht“, sagte er und das könne man ruhig wörtlich so weitergeben. Stein des Anstoßes für die heftige Kritik war es, dass zwar die Einladung zur Verbands-Sitzung früh genug ankam. Doch über das, was genau abgestimmt werden sollte, erfahre man erst bei der Sitzung selbst – zu der nur ein Vertreter der betreffenden Kommune eingeladen sei: der Verwaltungschef oder in Vertretung der oder die Beigeordnete. „Was soll ich denn dann entscheiden?“, fragte Holzapfel rhetorisch und fügte hinzu: „Das ist unfassbar.“ Dem Rat werde – „wie immer“ – keine Möglichkeit gegeben, ernsthaft über eine fundierte Entscheidungsfindung zur Beschlussfassung zu kommen. Immerhin, fügte er sarkastisch hinzu, könne man es als Teilerfolg verbuchen, dass der Zweckverband die Einladung früh genug versandt hatte.
„Was sollen wir jetzt abstimmen?“, fragte Bürgermeister Adam etwas konsterniert. Die Freien Wähler beantragten, den Nachtbus-Punkt mit der Begründung abzulehnen, dass der Stadtrat keine Möglichkeit hatte, die Vereinbarung konkret zu prüfen und sich mit dieser auseinanderzusetzen. Dadurch, dass die anderen Fraktionen im Stadtrat nicht an der Abstimmung teilnahmen, erhielt dieser Antrag durch die drei Stimmen der FW eine Mehrheit. Die weiteren TOPs, für die eine Beauftragung nötig war, wurden angenommen. Das betrifft zum einen die Neuwahl des Verbandsvorsitzenden und hier die Beauftragung, Klaus Häusle wiederzuwählen (mehrheitlich bei Enthaltung der FW). Zum anderen ging es um die Niederschrift, also das Protokoll, der letzten Sitzung des Zweckverbandes. Diese wurde einstimmig angenommen.
Nachdem in Facebook die Emotionen hochkochten, posteten die Freien Wähler eine Erklärung ihres Abstimmverhaltens. „Mal ehrlich: Würden Sie einer Vereinbarung zustimmen, die Sie nicht kennen? Also zustimmen, ohne zu wissen, was es kostet? Wir nicht“, ist dort zu lesen. Das Vorenthalten solcher Unterlagen durch den Zweckverband sei eine unglaubliche Respektlosigkeit des Verbandsvorstehers Häusle, heißt es weiter. Da die Nachtlinie innerhalb eines Verbundes fährt und in der noch nachzuholenden Sitzung des Zweckverbandes von den beteiligten Kommunen im Regionalverband über die weitere Finanzierung abgestimmt wird, stehen die Chancen nicht schlecht, dass trotz des Negativ-Votums aus Sulzbach der Nachtbus weiter fährt.
