Freiere Fahrt nach Frankreich und Luxemburg Bund öffnet weitere Grenzübergänge
Saarbrücken · Die Übergänge in Kleinblittersdorf und in Remich sollen wieder passiert werden können.
Der Bund öffnet weitere Grenzübergänge vom Saarland nach Frankreich und Luxemburg. Das teilte die Staatskanzlei mit. Demnach sollen die Übergänge in Remich und Kleinblitterdorf sowie die Freundschaftsbrücke zwischen Kleinsblittersdorf und Grosbliederstroff wieder geöffnet werden. „Das wird voraussichtlich heute Abend oder morgen Früh der Fall sein“, sagte Regierungssprecher Alexander Zeyer auf SZ-Anfrage am Freitag. Das Bundesinnenministerium habe zugestimmt und die Bundespolizei sei bereits angewiesen und bereite die Grenzkontrollen vor.
„Gerade den Menschen, die tagtäglich zur Arbeit über die Grenzen pendeln, dürfen wir nicht zu große Steine in den Weg legen. Es ist nicht in unserem Sinne, wenn sie kilometerlange Umwege in Kauf nehmen müssen. Das gilt für die luxemburgischen Pendler genauso wie für die französischen“, sagte Ministerpräsident Tobias Hans (CDU). Er betonte jedoch, dass die Grenzkontrollen nach wie vor notwendig seien. „Da es insbesondere an der französischen Grenze zum Teil trotz strenger Ausgangssperre in Frankreich Zurückweisungen im dreistelligen Bereich gibt.“
Auch Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) begrüßt den Schritt. „Der politische Druck von Bürgerinnen und Bürgern auf beiden Seiten der überwunden geglaubten Grenze hat Wirkung gezeigt. Das Saarland kann einen weiteren kleinen Schritt in Richtung offener Grenzen machen.“ Zufriedenstellend sei die Situation dennoch nicht. Weitere Schritte in „Abhängigkeit von der Lage in Frankreich und Deutschland“ müssten folgen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sollte „die strikten Grenzkontrollen nach dem 4. Mai nicht mehr verlängern“. Stichprobenartige Kontrollen sollten jedoch weiter möglich sein.
Die Bundespolizei in Bexbach zeigte sich auf SZ-Anfrage zurückhaltend, was den Zeitpunkt der Grenzöffnungen betrifft: „Wir haben bislang vom zuständigen Bundesinnenministerium weder einen Anruf noch anderweitig eine Weisung erhalten, Grenzkontrollen einzuführen“, sagte der Sprecher der Bundespolizei Karsten Eberhardt mittags, „wir rechnen nicht damit, dass die Grenzen bereits heute wieder geöffnet werden können.“ Auch sei abzuwarten, wie die Grenzöffnung organisiert werden solle: „Soll es rund um die Uhr Grenzkontrollen geben oder soll der Grenzübergang wie in Großrosseln nachts geschlossen werden?“, fragte Eberhardt.
