Bundesnotbremse: Bilanz für die Region 100 Verstöße in Saarbrücken gegen die Ausgangssperre
Saarbrücken · Seit knapp einem Monat waren die Straßen nachts leer. Aber nicht immer und nicht überall, wie eine Anfrage beim Regionalverband zeigt. Auf viele dürfte noch ein Bußgeld von bis zu 250 Euro zukommen.
Ab Samstag gilt im Regionalverband Saarbrücken die Ausgangssperre zwischen 22 und 5 Uhr nicht mehr. Die umstrittene Beschränkung ist Teil der Bundesnotbremse und galt seit dem 24. April im ganzen Saarland. Die Überwachung der Ausgangssperre fiel Polizei und Ordnungsämtern zu. Wie viele Verstöße gegen die Verordnung von der Polizei verzeichnet wurden, will diese nicht eindeutig sagen. Aber: „Gestern waren es null, vorgestern auch“, teilt die Pressestelle der Polizei am Freitag auf SZ-Anfrage mit.
In Saarbrücken achtet das Ordnungsamt auf die Einhaltung der Corona-Regeln. Allein im April habe es knapp 6000-mal kontrolliert. Doch Verstöße gegen die Ausgangssperre seien nicht dabei gewesen, erklärt Stadtpressesprecher Thomas Blug. Die Erklärung: „Die Kernzeiten des Ordnungsamts sind nicht in der Nacht.“
Der Regionalverband hat bis zum 12. Mai im Stadtgebiet Saarbrücken etwa 100 Anzeigen wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz vermerkt. Der meisten Verfahren betreffen die Ausgangssperre, sagt Pressesprecher Lars Weber. Dafür können bis zu 250 Euro Bußgeld fällig werden. Doch bisher sei noch keines der Verfahren abgeschlossen.
