Saartalk Keine Bundestagswahl, bei der es je so ungewiss war
„Corona-Politik im Superwahljahr – wo geht’s hin?“ war das Thema des Saartalks von SR und SZ.
Mit den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und in Baden Württemberg hat am vergangenen Sonntag das Superwahljahr begonnen. Vier weitere Bundesländer werden eine neue Regierung wählen. Höhepunkt ist die Bundestagswahl im September. Es wird spannend. Zum einen endet die Ära Angela Merkels (CDU). Zum anderen prägt seit über einem Jahr das politische Management. Wie wird sich Corona auf den Wahlkampf auswirken? Wessen Politik beeinflusst die Wähler? „Corona-Politik im Superwahljahr – wo geht’s hin?“ war das Thema am Donnerstagabend im Saartalk. Die Gastgeber, SR-Chefredakteurin Armgard Müller-Adams und SZ-Chefredakteur Peter Stefan Herbst, diskutierten mit der Politikwissenschaftlerin Julia Reuschenbach, der freien Journalistin Yasmin M’Barek und Peter Dausend, politischer Korrespondent „Die Zeit“.
„Es gab bisher keine Bundestagswahl, bei der es je so ungewiss war“, sagte Dausend. Obwohl viele durch den Wahlsieg der SPD in Rheinland-Pfalz und der Grünen in Baden-Württemberg auf ähnlichen Höhenflug beider Parteien auf Bundesebene spekulieren. Für Dausend waren die Wahlen auf Landesebene allerdings keine Erfolge der Parteien, sondern der amtierenden Personen. SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Grünen-Ministerpräsident Winfried Kretschmann stünden für Vertrauen. Das honorierten die Wähler. Solche Persönlichkeiten sieht Dausend auf Bundesebene nicht.
Auch Politikwissenschaftlerin Reuschenbach warnte davor, von den Landtagswahlen vorschnell auf die Bundestagwahlen zu schließen. Ein Deutungsnarrativ gebe es dennoch: „Es gibt Mehrheiten jenseits der Union“, sagte sie. Zumal die Union bislang „keine Linie, kein Regierungsprogramm und keinen Kanzlerkandidaten“ vorgestellt hat, ergänzte M'Barek. Diese Lücke spiele bei den Wählern derzeit auch eine Rolle, wenn vielleicht auch unterbewusst.
Ausführlicher Bericht folgt.
