Grüne und CDU zeigen sich nach der Wahl der Kulturdezernentin trotzig Im letzten Moment doch gut gegangen
„Selbsterkenntnis ist der erste Schritt zur Besserung“, heißt es. Das hat in dieser Woche mal mehr, mal weniger gut funktioniert in der Saarbrücker Kommunalpolitik. Der Oberbürgermeister hat die Kurve gekriegt. Dass CDU und Grüne nach der verlorenen Dezernentenwahl den Weg der Selbsterkenntnis nicht zu finden scheinen, wirkt peinlich. Aber die Beratungen dauern ja noch an, wie es heißt. Es besteht also auch da noch Hoffnung.
Am Donnerstag haben sich Saarbrücker Wirtinnen und Wirte gefragt, ob die im Rathaus noch alle Latten am Zaun haben. Ein Mitarbeiter des Ordnungsamts, berichten sie, ging von Kneipe zu Kneipe und teilte mit, dass es nicht erlaubt sei, zur Fußball-Europameisterschaft draußen Fernseher aufzustellen. Am Abend meldete sich dann auch Oberbürgermeister Uwe Conradt (CDU) zu Wort. „Aufgrund der Geräuschimmissions-Verordnung müssten Wirte die Übertragung der Abendspiele, die um 21 Uhr beginnen, in der Halbzeit abbrechen“, hatte Conradt am Tag vor Beginn des Turniers festgestellt. Und: „Wir sind immer noch in einer Pandemie. Wir dürfen auch bei einer sinkenden Inzidenz nicht unachtsam werden.“ Die Landesregierung müsse da für einheitliche Regeln für alle Kommunen sorgen.
Was immer zur Erkenntnis geführt hat, dass mit dem Finger auf andere zu zeigen, zwar richtig sein mag, letztendlich aber gilt: „Selbst ist der Mann“, 18 Stunden später hatte Conradt es verstanden und ließ mitteilen: „Wir schaffen eine Übergangslösung, bis einheitliche Landesregelungen vorliegen.“
Weniger weit gediehen ist der Erkenntnisprozess der Stadtratsfraktionen von CDU und Grünen nach ihrer Niederlage bei der Wahl der Bildungs- und Kulturdezernentin Anfang der Woche. Die von der SPD unterstützte parteilose Kandidatin Sabine Dengel hat die Wahl zwar gewonnen. Zwei Tage nach Schlappe für ihren Kandidaten, den ehemaligen Vorsitzenden der Grünen-Stadtratsfraktion, teilten CDU und Grüne mit: „Torsten Reif wäre eine gute Wahl gewesen.“ Das klingt nicht nach Selbst- oder irgend einer anderen Erkenntnis, es klingt nach Trotz und Realitätsverweigerung.
Die Realität ist: Bis auf die Führung der CDU und der Grünen hat so ziemlich jede und jeder in der Stadt vor der Wahl Reifs gewarnt, weil er zumindest für dieses Amt wegen mangelnder Qualifikation eben keine gute Wahl gewesen wäre. Und das haben dann auch fünf abtrünnige Stadtverordnete aus dem Lager von CDU und Grünen so gesehen, die Reif in geheimer Wahl krachend durchfallen ließen. Dass CDU und Grüne auch zwei Tage nach der Wahl nicht einräumen wollten, dass sie es vermasselt haben, wirft kein gutes Licht auf die, die unsere Stadt gestalten wollen.
