Weniger Spielautoamten In Kneipen in Saarbrücken erlaubt

Kostenpflichtiger Inhalt: Neue Spielverordnung : Bis zu 5000 Euro Geldbuße droht Saarbrücker Gastwirten

Ab 10. November sind je Saarbrücker Kneipe nur noch zwei Spielautomaten erlaubt.

Wie die Saarbrücker Zeitung berichtete, tritt am Sonntag, 10. November, eine Änderung der „Spielverordnung“ in Kraft – also der Verordnung, die Geldspielautomaten und andere Spiele mit Gewinnmöglichkeiten im Blick hat. Dann sinkt die Anzahl der pro „Standort“ zulässigen Spielautomaten von drei auf zwei. Das Ordnungsamt der Landeshauptstadt betont, die Betreiber der Geldspielautomaten seien verpflichtet, überzählige Geräte bis Sonntag, 10. November, abzubauen.

Wie Stadtpressesprecher Thomas Blug auf SZ-Anfrage erklärte, handelt sich um eine Änderung der Bestimmungen auf Bundesebene. Von der Verordnung betroffen seien grundsätzlich Schank- und Speisewirtschaften, Beherbergungsbetriebe, Wettannahmestellen der konzessionierten Buchmacher, Spielhallen oder ähnliche Unternehmen, in denen alkoholische Getränke zum Verzehr vor Ort angeboten werden. Wie werden Verstöße geahndet? Blug: „Wenn in betroffenen Betrieben ab dem Stichtag drei aufgestellte Geldspielgeräte vorgefunden werden, handelt es sich um eine Ordnungswidrigkeit, die mit einem Bußgeld einhergeht.“ Welche Summe anfällt, richte sich nach dem Einzelfall, etwa nach der Schwere des Verstoßes. Blug fügte hinzu: „Die Höhe der Geldbuße kann bis zu 5000 Euro betragen.“

Aber wie überprüft das Ordnungsamt die Einhaltung der neuen Bestimmung? „Im Zuge seiner laufenden Kontrollen“, sagte Blug, „das Ordnungsamt kontrolliert insbesondere bei konkreten Anlässen, zum Beispiel wenn entsprechende Hinweise eingehen, sowie im Zusammenhang mit gemeinsamen Brennpunkt-Kontrollen von Ordnungsbehörden.“ Wie viele Betriebe in der Landeshauptstadt von der Änderung der Spielverordnung betroffen sind, konnte Blug nicht genau sagen. Diese Zahl sei im Ordnungsamt statistisch nicht erfasst. Der Stadtpressesprecher: „Wir kennen die Betriebe, ihre Zahl schwankt aber aufgrund der gegebenen Fluktuation.“

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