Probleme durch neue Zuständigkeiten Kritik vom Saarland an Autobahn GmbH des Bundes
Saarbrücken/Neunkirchen · Seit 1. Januar ist die Autobahn GmbH für die Autobahnen im Saarland zuständig – und werbe Mitarbeiter vom Landesbetrieb ab, kritisiert das Land. Auch sonst läuft noch nicht alles rund.
Für die Autobahnen im Saarland – wie hier die Saarbrücker Stadtautobahn – ist nicht mehr der Landesbetrieb für Straßenbau (LfS), sondern die Autobahn GmbH des Bundes zuständig.
Foto: BeckerBredelSeit dem 1. Januar ist statt der Länder der Bund für den Zustand der Autobahnen zuständig. Straßenbau und Instandhaltung liegen nun in der Verantwortung der Autobahngesellschaft Autobahn GmbH. Im Saarland sieht man das kritisch. So ist Wirtschafts-Staatssekretär Jürgen Barke (SPD) von dieser Änderung wenig begeistert, die seinen Worten nach vonseiten des Bundes forciert wurde. „Das Problem im Straßenbau in Deutschland lag in der Vergangenheit nicht darin, dass die Länder im Auftrag des Bundes den Bau auf den Autobahnen mit verantwortet haben. Die Probleme lagen und liegen beim Planungsrecht“, so Barke. Daran werde sich auch jetzt nichts ändern. „Der Bund glaubt, in Eigenverantwortung Autobahnen schneller bauen zu können als die Länder. Aber da wird auch die Autobahn GmbH an ihre Grenzen stoßen.“