Saarbrücken Wann Stau Polizei-Sache ist, wann nicht
Saarbrücken · Polizei-Direktor Frank Mink erklärt im SZ-Gespräch, warum seine Beamten nicht immer da sind, wenn es sich staut.
Der Stau nervt, und niemand tut etwas dagegen. Wo ist eigentlich die Polizei, wenn man sie mal braucht? Wieso regeln die nicht den Verkehr so, dass es zumindest etwas schneller vorangeht? Wissen die womöglich gar nicht, was auf dieser Straße gerade abgeht? Also: Handy raus und die 110 wählen. Dann wird sich wohl was tun.
Falsch, sagt Polizei-Direktor Frank Mink, teilweise sogar ganz falsch, weil gefährlich. Zum einen sei die Polizei über Staus informiert. Man beobachte sogar die Internetplattform Facebook („Monitoring der sozialen Netzwerke“ nennt sich das in der Amtssprache), um auf dem Laufenden zu sein. Und wenn es irgendwo im Land zu einem größeren Stau kommt, tauch die Information dort recht schnell auf, weil Autofahrer mit ihren Smartphons im Internet kundtun, dass und wo sie stillstehen.
Es gibt aber offenbar nicht wenige Autofahrer, die ihrem Unmut über die Notrufnummer 110 Luft machen. Diese Nummer, erinnert der Polizei-Direktor alle, die sie benutzen, ist Notfällen vorbehalten. Wer Staus über die 110 meldet oder seinen Ärger zum Ausdruck bringen will, gefährdet unter Umständen Menschenleben, denn „man blockiert so diese Nummer für die wirklich wichtigen Fälle“, sagt Mink.
Außerdem: Nicht jeder Stau sei einer für die Polizei. Die Staus, die sich bilden, wenn auf den Burbacher Saarterrassen im E-Werk oder auf dem Festzplatz eine Veranstaltung zu Ende ist, zum Beispiel. Er könne gut verstehen, dass mancher Autofahrer, der ewig braucht, bis er auf der Hauptstarße zurück ist, sich einen Polizisten wünscht, der die Ampel ausschaltet und den Verkehr etwas flüssiger regelt. Aber: „Ein Polizei-Einsatz ist nicht das, was wir in solchen Fällen favorisieren“, sagt Polizei-Direktor Mink.
Es sei zunächst Aufgabe der Stadtverwaltung, Flächen, auf denen es ein besonders hohes Besucheraufkommen gibt, verkehrlich gut anzubinden. Das könne durch eine entsprechende Straße sein, durch eine besonders gute Bus- oder Bahnverbindung oder durch ein Park & Ride-Angebot. Mink: „Die Stadt weiß ja, dass sie an dieser Stelle durch ihre Planungen Verkehr verursacht. Wenn ich möchte, dass Menschen zu einem gewissen Ort kommen, dann muss ich auch schauen, wie das geht. Dem saarländischen Steuerzahler dann Polizei-Kosten aufzulasten, sehen wir nicht als Lösung.“
Verkehrsplanung sei „etwas Schwieriges“. Diese Aufgabe sei bei den zuständigen Ämtern deshalb richtig angesiedelt. „Das ist völlig zu Recht in einer anderen Verantwortung“, sagt Mink. Wenn es eine besondere Situation erfordert, sei die Polizei selbstverständlich im Einsatz. Aber wenn die Polizei zum Beispiel nach größeren Veranstaltrungen auf den Saarterrassen und an ähnlichen Orten eingreifen würde, „dann würden würden wir den Ausnahmetatbestand zur Regel machen“, erklärt Mink.
Aber zum Glück, sagt er, seien wirklich große Staus im Saarland verglichen mit andern Bundesländern eher selten. Und die Saarländer sehr ortskundig, um auf andere Strecken auszuweichen.
