1. Saarland
  2. Saarbrücken
  3. Landeshauptstadt

Städte und Gemeinden zahlen viel weniger an Regionalverband Saarbrücken

558-Millionen-Haushalt des Regionalverbandes : Kommunen zahlen viel weniger an den Regionalverband

Mit den Stimmen von SPD, CDU, AfD und FDP hat die breite Mehrheit der Regionalversammlung am Donnerstag den Haushalt 2021 des Regionalverbandes verabschiedet (die SZ berichtete), das Gesamtvolumen beträgt rund 558 Millionen Euro.

Das sind 37,1 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr. Trotzdem sinken die Umlagen der zehn Städte und Gemeinden zur Finanzierung des Verbandes im Vergleich zu 2020 um 32,5 Millionen Euro – das entspricht 12,5 Prozent. Der Grund sind die coronabedingten Hilfen von Bund und Land, vor allem bei den Unterkunft-Kosten für Hartz IV-Empfänger. Knapp 90 Prozent des Regionalverband-Haushalts entfallen auf Soziales, Jugend und Bildung.

Die Regionalversammlung hat auch den Stellenplan verabschiedet, der nun 1325 Planstellen enthält. Das Gesundheitsamt erhält 18 neue Stellen für Ärzte, Hygienefachkräfte, Schreibkräfte und Sozialmedizinische Assistenzen. Die dadurch anfallenden Kosten werden voraussichtlich aus dem Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst des Bundes gedeckt. Im Bereich Digitalisierung werden 14 neue Stellen geschaffen, die meisten davon für die Betreuung und Wartung der Schülerendgeräte beim Medienzentrum des Regionalverbandes.

Die größeren Baumaßnahmen sind nicht Teil des Haushalts, sondern werden über Kredite finanziert, teilt der Regionalverband mit. So stehen für die Schulen weitere 30 Millionen Euro zur Verfügung, etwa für den Umbau des Übergangsstandortes der Europäischen Schule Saarland, für die Sanierung des Berufsbildungszentrums in Völklingen, für die Fertigstellung der neuen Förderschule in Großrosseln-Emmersweiler und für den Bau des Oberstufenzentrums in Völklingen. Weitere drei Millionen Euro stehen für Kitas zur Verfügung.