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Stadt Saarbrücken verbietet geplante Querdenker-Demo vorm Staatstheater

Wegen Sicherheitsbedenken : Stadt Saarbrücken verbietet geplante Querdenker-Demo

Eine für Samstag geplante Kundgebung von Gegnern der Corona-Maßnahmen auf dem Tiblisser Platz hat die Landeshauptstadt Saarbrücken kurzfristig verboten.

Die Stadt Saarbrücken hat eine für den morgigen Samstag geplante Kundgebung des lokalen Querdenker-Ablegers vor dem Staatstheater verboten. Als Begründung für das Verbot nannte die Stadtverwaltung eine mögliche Gefährdung der öffentlichen Sicherheit. Auch hätten Erfahrungen aus früheren Demonstrationen der Querdenker-Szene in der Landeshauptstadt zu der Entscheidung beigetragen.

Demnach sei es auf den Veranstaltungen wiederholt zu Verstößen gegen die geltende Rechtsverordnung gekommen, wie etwa einer Missachtung des Abstandsgebots oder dem Nicht-Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Auch die Polizei habe zuletzt keinen Einfluss mehr auf das Verhalten der Teilnehmer nehmen können, die sich weigerten einen Maske zu tragen, wie die Stadt mitteilt. Tatsächlich wurde auf bisherigen Veranstaltungen der Querdenker-Szene in Saarbrücken nicht von allen Teilnehmern immer eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen. Die Betroffenen beriefen sich dabei jedoch meistens auf einen Abschnitt der Corona-Rechtsverordnung, wonach das Tragen einer Maske nur für die Menschen ab 6 Jahren verpflichtend sei, bei denen keine medizinischen Gründe dagegen sprechen.

Angesichts der bisherigen Erfahrungen mit Vertretern der Querdenker-Szene sei laut der Stadt Saarbrücken auch auf der für morgen geplanten Veranstaltung vor dem Staatstheater „mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit – und damit eine Gesundheitsgefährdung der Bevölkerung – zu erwarten“ gewesen. Die „hohe Anzahl“ an Verstößen, die im Zusammenhang mit Querdenker-Veranstaltungen registriert würden, sprächen zudem dafür, dass es sich „nicht nur um einen vernachlässigbaren Teilnehmerkreis“ handele.

Eine ähnlich begründete Verbotsverfügung hatte die Stadt vor einigen Wochen gegen eine vergleichbar gelagerte Veranstaltung am Saarbrücker Staden ausgesprochen. Dies hatte rund 70 Menschen jedoch nicht davon abgehalten, sich in der Landeshauptstadt zu treffen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Da auch hier nicht von allen auf das Abstandsgebot und das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung geachtet wurde, musste die Polizei am St. Johanner Markt öffentlichkeitswirksam eingreifen. Im Zuge dessen kam es zu mehreren Platzverweisen.

Ob es auch am morgigen Samstag wieder dazu kommen wird, ist derzeit noch unklar. Auch jetzt sei man seitens der Landeshauptstadt wieder in enger Abstimmung der Landespolizei, wie es abschließend aus dem Saarbrücker Rathaus hieß.