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Spahn plant Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten

Neue Corona-Regelung : Bald Test-Pflicht nach Urlaub in Risikoländern

Am Flughafen Saarbrücken-Ensheim soll so schnell wie möglich eine Teststation für Urlaubsrückkehrer eingerichtet werden.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will eine Corona-Testpflicht für Reisende aus Risikogebieten anordnen. „Wir müssen verhindern, dass Reiserückkehrer unbemerkt andere anstecken und so neue Infektionsketten auslösen“, sagte Spahn am Montag nach einer Telefonkonferenz mit seinen Amtskollegen aus den Ländern. Spahn hatte nach einem neuerlichen Anstieg der Infektionszahlen am Wochenende eine rechtliche Prüfung der Frage angekündigt, ob die Testpflicht auf der Grundlage der bestehenden Gesetze machbar ist. Die neue Regelung soll in der nächsten Woche in Kraft treten.

Seit dem Wochenende waren Rufe nach einer Testpflicht für Reiserückkehrer lauter geworden. Man müsse aufpassen, dass aus vielen Einzelfällen keine zweite Infektionswelle werde, sagte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Am Freitag hatten sich die Länder-Gesundheitsminister noch fast einstimmig gegen eine Test-Pflicht ausgesprochen. Auch die saarländische Gesundheitsministerin Monika Bachmann (CDU) hatte gesagt, sie sehe „keine Rechtsgrundlage, Urlaubsrückkehrer zu zwingen, sich testen zu lassen“.

 Bundesgesundheitsminister  Jens Spahn (CDU)
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Foto: dpa/Britta Pedersen

Am Flughafen Ensheim soll so schnell wie möglich eine Teststation errichtet werden, wie Bachmann sagte. Zwar landen in Ensheim derzeit keine Flugzeuge aus Risikogebieten. Das könne sich aber schnell ändern, wenn weitere Staaten zu Risikogebieten erklärt werden. Bachmann warb dafür, dass sich auch möglichst viele Rückkehrer aus Nicht-Risikogebieten freiwillig am Flughafen testen lassen – und nicht erst zum Test-Zentrum auf dem ehemaligen Saarbrücker Messegelände fahren. Sie bedauerte, dass die Tests für alle Rückkehrer kostenlos sein sollen – auch aus Risikogebieten. „Die Leute haben dafür kein Verständnis.“