Zoll ist jetzt für Kfz-Steuer zuständig
Saarbrücken · CDU: Baustopp wegen Finanzierungslücke Die CDU-Landtagsfraktion hat Vorwürfe der Opposition zurückgewiesen, der Baustopp beim Vierten Pavillon in Saarbrücken sei wegen baulicher Mängel verfügt worden. Der Abgeordnete Christian Gläser betonte, der Stopp sei allein durch die im Mai 2011 bekannt gewordene Finanzierungslücke begründet gewesen.
Damals sei deutlich geworden, dass rund drei Millionen Euro fehlten, um den Bau zu vollenden. Der Rechnungshof und ein WPW-Gutachten hätten dies bestätigt. Für Gläser handelt es sich bei dem Beschluss um eine "nachvollziehbare kaufmännische" Entscheidung.
Zoll ist jetzt für Kfz-Steuer zuständig
Seit dem 1. Juli ist die Zollverwaltung bundesweit für die Verwaltung der Kraftfahrzeugsteuer zuständig. Für Steuerpflichtige , die dem Finanzamt eine Lastschrifteinzugsermächtigung zum Einzug der Kfz-Steuer erteilt haben, ist zu beachten, dass künftig eine der Bundeskassen in Trier, Kiel, Halle (Saale) oder Weiden i. d. Oberpfalz fällige Beträge abbucht. Wer die Kfz-Steuer immer selbst überwiesen hat, sollte nun den neuen Zahlungsempfänger beachten. Hierzu versenden die Hauptzollämter vor dem nächsten Fälligkeitstermin Schreiben mit der neuen Bankverbindung.
Hohenzollern-Kita wird morgen eröffnet
Die Hohenzollern-Kita der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) Saar und Arbeiterwohlfahrt Saarland in Saarbrücken wird morgen um 14 Uhr eröffnet. Bildungsminister Ulrich Commerçon und Regionalverbandsdirektor Peter Gillo (beide SPD ) werden dabei sein, teilte die HTW gestern mit. Die Kita habe 20 Krippen- und 50 Plätze für Drei- bis Sechsjährige. Auch Kinder aus dem Stadtteil würden dort betreut, hieß es.
