Wieder ein enges Rennen der Großen?
Exakt 11 624 Männer und Frauen sind aufgerufen, den Gemeinderat von Spiesen-Elversberg zu wählen. Gibt es – wie 2009 – einen knappen Zieleinlauf zwischen den großen Parteien? Wie auch immer: Der neue Rat wird weniger politische Farben haben als bisher, denn die Freien Wähler gehen nicht mehr ins Rennen.
CDU, SPD, Linke, Grüne und FDP treten an. Hier sind ihre Ziele:
CDU: Die Schwerpunkte der CDU ergeben sich aus der Fortführung der Arbeit der letzten Jahre. Im Bereich Kinder- und Jugendliche wurde mit dem Neubau eines Kindergartens und mit der umfassenden Renovierung der Pestalozzischule sowie der Einrichtung von Ganztagsschulen in beiden Orten viel erreicht. Dies soll durch eine ebenso umfassende Renovierung der Mittelbergschule in Spiesen und den Neubau einer Schulturnhalle an der Pestalozzischule Elversberg, wie es die CDU bereits in dieser Ratsperiode beantragt hat, fortgesetzt werden. Solides Haushalten gibt die Möglichkeit, daneben auch das für eine Wohngemeinde notwendige Kulturelle zu erhalten. Die CDU setzt sich für eine zeitgemäße Sanierung der 40 Jahre alten Glück-Auf-Halle als Kulturzentrum der Gemeinde ein. Die Christdemokraten wollen alles dafür tun, dass Spiesen-Elversberg der lebens- und liebenswerte Ort "zwischen den Städten" bleibt, der er ist.
Die Wahl von 2009 hat "klassische" Mehrheiten unmöglich gemacht und alle zu lagerübergreifender Zusammenarbeit quasi gezwungen. Aus den Erfahrungen dieser Zeit ist die CDU auch künftig bereit, mit all den demokratischen Parteien konstruktiv zusammenzuarbeiten, die das Ziel teilen, eine solide und überlebensfähige, aber dennoch lebenswerte Gemeinde zu erhalten.
SPD: Die SPD Spiesen-Elversberg will Ihr Programm der vergangenen fünf Jahre fortsetzen. Dazu gehören im Bereich "Schulen und Kindergärten" der Neubau der Schulturnhalle an der Pestalozzischule, Sanierung der Mittelbergschule und Neubau des katholischen Kindergartens in Spiesen. Ein weiterer Punkt, den die SPD bereits seit längerem beschäftigt, ist der Zustand der Straßen und Gehwege. Hier sollen die Investitionen seitens der Gemeinde verdoppelt werden und keine Beiträge von den Bürgern abverlangt werden. In diesem Zug plant die SPD für Spiesen-Elversberg auch eine komplette Erneuerung der Straßenbeleuchtung mit LED-Technik sowie einen Ausbau der Breitbandverkabelung in der Gemeinde. Für die SPD ist es auch wichtig, dass die Lärmschutzwände entlang der Autobahn saniert werden. Schließlich setzt sich die SPD Spiesen-Elversberg noch für die Sauberkeit, Ordnung und Sicherheit in der Gemeinde ein.
Die SPD Spiesen-Elversberg rechnet mit 40 Prozent der Wählerstimmen. Inhaltliche Übereinstimmungen sind für eine eventuelle Koalition entscheidend.
Die Linke: Die Familienpolitik ist für die Linke eines der wichtigsten Themen. Alle Altersgruppen sollen sich in Spiesen-Elversberg wohlfühlen. Wohnen und Arbeiten ist als Einheit zu sehen. Dafür sind die Rahmenbedingungen zu schaffen. Die Gemeinde muss offen sein für Neubürger, soll Angebote für ihre Integration schaffen. Die Linke lehnt höhere Steuern, zum Beispiel Grund- und Gebäudesteuer sowie Gewerbesteuer, ab. Die Verkehrssituation hält die Linke für katastrophal. Die Partei fordert eine Optimierung und mehr Kontrollen im Durchgangsverkehr. In Bereichen wie dem Galgenbergturm sind vorbeugende Maßnahmen gegen Vandalismus und Gewalttaten nötig. Die Bürger sollen stärker bei der Entscheidungsfindung einbezogen werden. In kleinen und mittleren Unternehmen arbeiten die meisten Menschen. Sie bedürfen der besonderen Förderung. Die angesiedelten Unternehmen sollen bei Neubeschaffungen bevorzugt werden.
Grüne: Die Grünen setzen sich für mehr Bürgerbeteiligung ein - damit die Interessen aller berücksichtigt werden und mögliche Planungsfehler oder Kosten vermieden werden. Die Partei fordert für Spiesen-Elversberg einen attraktiven öffentlichen Nahverkehr und eine komfortable Rad- und Fußgängerinfrastruktur. Die demografische Entwicklung wird sich gravierend auf die Nachfrage nach kommunalen Dienstleistungen und die Auslastung von Infrastruktureinrichtungen auswirken. Hier wollen die Grünen gestalten statt nur verwalten.
Damit Spiesen-Elversberg etwas grüner wird, wünscht sich die Partei sieben Prozent der Stimmen. Koalitionsaussagen machen die Grünen nicht vorab, das wird im Anschluss an die Wahl nach sachlichen und inhaltlichen Gegebenheiten entschieden.
FDP: Die FDP ist für einen weiteren Ausbau der Kinderbetreuungsmöglichkeiten. Dazu gehört die Renovierung des katholischen Kindergartens Sankt Ludwig. Die Wirtschaft müsse Rahmenbedingungen erhalten, die Erfolge zulassen. Wichtig sei ein ausgebautes Breitbandkabelnetz für schnelleres Internet. Den Bedürfnissen älterer Bürger soll Rechnung getragen werden. Pflegende Angehörige seien zu entlasten, Tagesbetreuungsplätze zu schaffen. Die FDP fordert klare Konzepte für die Glück-Auf-Halle. Sie soll sinnvoll saniert und über die Gemeinde hinaus vermarktet werden. Leerstände müssten reduziert und Lücken geschlossen werden, damit der Wert bestehender Immobilien erhalten bleibt. Dazu gehört ein qualifiziertes Leerstandsmanagement. Der Durchgangsverkehr soll reduziert, innerörtlicher Schwerlastverkehr verboten werden. Spiesen-Elversberg soll Projekte für Natur- und Umweltschutz stärker fördern.
Zum Thema:
HintergrundDie Größe eines Gemeinderates richtet sich nach der Zahl der jeweiligen Bürger. Gemeinden bis zu 10 000 Einwohner haben im Saarland 27 Ratsmitglieder. Bei Gemeinden zwischen 10 000 und 20 000 Einwohner sind 33 Ratsmitglieder zu wählen. Neunkirchen liegt in der Größenklasse 40 000 bis 60 000 Einwohner und hat deshalb sogar einen 51-köpfigen Stadtrat. Die Amtszeit des Gemeinderats beträgt fünf Jahre.Im Saarland engagieren sich über 1 700 Mitbürgerinnen und Mitbürger in insgesamt 52 Gemeinderäten. Dazu kommen etwa 200 Mitglieder in den Kreistagen und im Regionalverbandstag sowie 3 200 Mandatsträger in den Ortsräten. mk
