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Wie die FDP-Krieger gegen die „Imperatorin“ Britz kämpfen

Wie die FDP-Krieger gegen die „Imperatorin“ Britz kämpfen

Sie sind nur zu zweit im Stadtrat, sehen sich aber als wichtige Opposition gegen aus ihrer Sicht unsinnige Vorschriften, mobile Blitzer und die rot-rot-grüne Koalition. Das machte die FDP-Fraktion beim Empfang am Donnerstagabend deutlich.

Mit einem Ausflug in die Welt des Sternenkriegs ist die Sarbrücker FDP-Stadtratsfraktion am Donnerstagabend ins Jahr gestartet. Die Stadtverordneten Tobias Raab und Karsten Krämer präsentierten sich in einer selbstgemachten Satire mit Bildern der "Star Wars"-Filmsaga als "Freiheitskämpfer", die gegen das System der "Imperatorin Britz" kämpfen. Ein harter, fast aussichtsloser Kampf, denn kaum sei man den "rot-rot-grünen Abfangjägern" entgangen und habe einen "Schuldenstern" zerstört, da habe die Oberbürgermeisterin mit ihren dunklen Helfern schon den nächsten gebaut. Nur zwei Männer, "die der Stadt die Freiheit wiedergeben wollen", gegen ein ganzes Imperium - es seien "dunkle Zeiten für die Rebellion".

Im realen Leben geht es weniger heldenhaft zu, aber dennoch nicht ganz erfolglos, erklärte Raab nach dem kreativen Blick in die Sternenkrieger-Welt. Die FDP sitze zwar nur mit zwei von 63 Stadtverordneten im Stadtrat, aber es sei gut, dass sie da ist. Sonst würde nämlich zum Beispiel niemand seine Stimme erheben gegen eine Gestaltungssatzung, die die Art und Farbe von Markisen regelt oder eh schon gebeutelten Geschäftsleuten in der Eisenbahnstraße nun vorschreiben soll, welche Werbetransparente sie aufhängen dürfen.

Auch dass die Stadtverwaltung unter anderem in der Camphauser Straße mobile Blitzer aufstellt, ist für die FDP-Stadtverordneten etwas, wogegen es sich zu kämpfen lohnt. Diese Straße sei nämlich "so breit wie eine Flugzeuglandebahn", sagte Raab. Es habe dort auch keine Unfälle gegeben. Mit der Verkehrssicherheit könne es also nichts zu tun haben, wenn die Stadtverwaltung dort demnächst blitzt und Knöllchen zustellt.

Weder bei den Blitzern noch in Sachen Gestaltungssatzung konnte die FDP etwas gegen die Ratsmehrheit von SPD , Linken und Grünen ausrichten. Aber man könne "auch als kleine Fraktion" etwas durchsetzen", sagte Raab und verwies auf das geplante freie Internet-W-Lan-Netz in Teilen der Stadt und die Rückerstattung der Elternbeiträge in städtischen Kitas, die bestreikt wurden. Beide Beschlüsse des Stadtrates seien aufgrund von Anträgen der FDP zustande gekommen.

In diesem Jahr will die Fraktion sich weiter für "Ausgabendisziplin" einsetzen. Dass die Schifferstraße zwischen Bahnhofstraße und Berliner Promenade für rund zwei Millionen Euro überdacht werden soll, hält die FDP für falsch. Das Geld sei unter anderem in Lehrschwimmbecken und bei den Vereinen besser angelegt. Und einen Teil davon könne man ja auch einfach sparen. Anders formuliert: Tobias Raab und Karsten Krämer wollen weiter heldenhaft gegen den "Schuldenstern" kämpfen.