Wer Verein enteignet, stört sozialen Frieden
Blitzer-Säulen Versuch bringt Stadt kein Renommee Zum Artikel „Überraschungsei am Straßenrand“ (SZ vom 26./27.
April).
Die in der Öffentlichkeit entbrannte Diskussion zum Sachverhalt wird hauptsächlich unter dem Thema Abzocke geführt. Offensichtlich durchaus begründet, weil viele Betroffene der Meinung sind, wie es in der Rubrik angeführt wird: "Dass die ausgewählten Standorte als dramatische Unfallschwerpunkte dringenden Handlungsbedarf suggeriert hätten, ist jedenfalls nicht bekannt geworden." Was dort Grauzone genannt wird, wird für das Neunkircher Rathaus wohl zum "roten Tuch" werden. Die Grundlagen für die Farbverschiebung liegen meines Erachtens in den Vertragsbedingungen.
Der Vertrag zwischen Jenoptik und einer Stadt kommt aufgrund des Angebots von Jenoptik zustande, die für die Stadt völlig kostenfrei eine Sensortechnik in Form von stationären Radarfallen anbietet. Die Stadt, die dieses Angebot annimmt, bestellt die festgelegte Zahl der Fallen und nennt die entsprechenden Standorte. Jenoptik garantiert die zuverlässige Technik und erhält für jeden Blitzer den vereinbarten Preis.
Ein Wirtschaftsunternehmen wie Jenoptik schließt keinen Vertrag, in dem nicht wohlkaluiert die Grenzen der Vertragsgültigkeit festgelegt sind und wie bei Vertragsverletzungen zu verfahren ist. Dementsprechend trägt nach allem, was bekannt ist, allein die Stadt mit der Standortwahl das Risiko. Die Stadt Neunkirchen hat mit Jenoptik den Vier-Jahres-Vertrag für drei Radarfallen abgeschlossen. Das Ordnungsamt muss vier Jahre lang für Standorte sorgen, die den Vertragsbedingungen entsprechend Jenoptik die Fallpauschale garantieren. Am Vertragsende 2018 werden wir uns erinnern. Wir kündigen schon heute an, dass wir 2018 von den Verantwortlichen Rechenschaft darüber verlangen, was die Sache den Steuerzahler gekostet hat.
Der auf vier Jahre angelegte Versuch kann kein Renommee einbringen. Vielmehr wird der Zuzug auswärtiger Konsumenten beeinträchtigt. Hoffentlich nicht so, dass das Neunkircher Gewerbe darunter leidet.
Harry Püschel, Merchweiler
Unklar, warum Stadt Personal stellt
Zum Artikel "Anschlag auf Blitzer-Säule ruft Polizei auf den Plan" (SZ vom 3./4. Mai).
In Ihrem Artikel sind mir zwei Dinge aufgefallen, die ich doch nicht unkommentiert lassen möchte. Dass Sachbeschädigung kein Kavaliersdelikt ist, darüber sind wir uns sicherlich alle einig. Mich verwundert jedoch, dass die Stadt Neunkirchen Personal zu verstärkten Kontrollen der Blitzer zur Verfügung stellt. Die Blitzer sind, sofern ich die Pressemitteilungen richtig interpretiert habe, kein städtisches Eigentum. Interessant ist, wer den Polizeieinsatz zahlt. Ist dies die Stadt Neunkirchen, so steht das im krassen Widerspruch zu der Aussage, dass der Stadt keine zusätzlichen Kosten durch Aufstellen der Blitzer entstehe. Werden die Kosten dem Betreiber in Rechnung gestellt, so "fürchte" ich, dass aus betriebswirtschaftlicher Sicht der Unterhalt der Blitzer auf Dauer kein lohnendes Geschäft ist. Weiterhin wunderte mich, dass der Vorgang als "gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr" eingestuft wurde. Mir erschließt sich nicht, wodurch ein erhöhtes Gefahrenpotenzial entstehen soll, wenn ein Blitzer nicht richtig funktioniert.
Alexander Schaffer, Neunkirchen
Motiv für Sicherheit ist nicht zu erkennen
Zum selben Artikel.
Damit keine Missverständnisse entstehen: Ich bin für Geschwindigkeitskontrollen - aber an den richtigen Stellen! Dort wo der Bürger in Wohngebieten vor Rasern geschützt werden muss, sind Verkehrskontrollen notwendig. Die Westspange gehört sicher nicht zu diesen sensiblen Ortsteilen. Das Zukleben der Sensoren an der Blitzersäule an der Westspange dürfte eine Hexennacht-Aktion sein, die wie kaum eine andere für Gelächter und "Applaus" in der Bevölkerung gesorgt hat. Warum? Der Begriff Radar-Falle trifft voll zu, es ist eine Falle zum Zwecke der Abkassierung. Ein Motiv für mehr Verkehrssicherheit ist weit und breit nicht zu erkennen. Das Gegenteil ist der Fall, die Autofahrer fahren inzwischen an der Westspange mit "Stottergas" und unberechenbaren Bremsmanövern. Wo bleibt da das so "Wohl der Bürger"?
Maria Hoffmann, Neunkirchen
Bewegungs-Parcours
Infos von Gemeinde liegen noch nicht vor
Zum Artikel "Bewegungsparcours: Entscheidung vertagt" (SZ vom 2. Mai).
Wie können wir von einer geplanten Maßnahme enttäuscht sein, von der wir bislang keine genauen Kenntnisse haben? Zudem war auch kein Vertreter unseres Vereines bei der Sitzung des Gemeinderates Illingen anwesend.
Fakt ist, dass im vergangenen Jahr erstmals von einem Fitnessparcours für Senioren am Waldparkplatz Hirzweiler in der Presse berichtet wurde, ohne auf die genaue Ausgestaltung näher einzugehen. Vor einigen Wochen erreichte mich überraschend ein Anruf einer Mitarbeiterin der Gemeinde Illingen mit der Frage, ob der Lauftreff Hirzweiler bereit sei, die Patenschaft für die Anlage zu übernehmen. Die Aufgabe bestehe darin, die geplante Anlage in Ordnung zu halten und eventuelle Beschädigungen der Gemeindeverwaltung mitzuteilen. Ich teilte der Dame mit, dass hierzu ein Beschluss des Vorstandes unseres Vereines erforderlich sei, erklärte mich aber für meine Person bereit, diese Patenschaft zu übernehmen. Weitere Informationen zu dem Bewegungsparcours liegen mir bislang nicht vor.
Erwin Schütz, Vorsitzender Lauftreff Hirzweiler
SPortplatz
Wer Verein enteignet, stört sozialen Frieden
Zum Artikel: "Bürgermeister König bringt den Sportplatz von Hirzweiler ins Spiel" (SZ vom 2. Mai).
Die Überlegungen der Gemeindeverwaltung Illingen, den Hirzweiler Sportplatz als Baugelände zu verplanen, finde ich eine abwegige Idee. Wer einen Verein und seine sportlichen Ziele enteignen will, stört den sozialen Frieden in unserem Dorf. Nachdem kommunikative Orte wie Volksbank und Post weggefallen sind, muss die sportliche Begegnungsstätte "Sportplatz" unbedingt erhalten bleiben. Der Sport ist heuer zu einem hohen Kulturgut geworden. Der Sportplatz Hirzweiler verursacht für die Gemeinde keine Kosten. Für den Sportbetrieb wird der Platz jetzt und in der Zukunft dringend benötigt: Für die AH Hirzweiler, für den Trainingsbetrieb, als Ausweichplatz für andere Vereine, für Jugendliche und Kinder zum Fahrradtraining und als Boule-Platz. Wer die Lebendigkeit unseres Dorfes auch in der Zukunft erhalten will, muss für der Erhalt unseres Sportplatzes alle Kräfte einsetzen. Helmut Grob, Hirzweiler
Schulgebäude
Altehrwürdige Schule wird vernachlässigt
Zum Artikel "Bürgerhaus soll Bildungs- und Kulturzentrum werden" (SZ vom 3./4. Mai).
Neunkirchen putzt sich heraus - es wird umgebaut und saniert. So könne man meinen, wenn man nicht hinter die Kulissen sieht. Die Bachschule - immerhin Preisträger des saarländischen Schulpreises 2010/2011 - wird vergessen. Das schöne und altehrwürdige Gebäude wird sträflich vernachlässigt. Das Dach ist undicht, Schimmel an der Decke, Risse in den Decken, bröckelnder Putz an den Wänden. Ein öder Schulhof, auf dem immer weniger Spielgeräte stehen, von modernen Arbeitsmaterialien (EDV) ganz abgesehen. Die Liste lässt sich noch weiter fortsetzen. Liegt es daran, dass es "nur" eine Brennpunktschule ist? Das wäre schade.
Alexandra Petry, Elternvorsitzende der Bachschule und Vorsitzende des Fördervereins, Neunkirchen
